2054697

DPMA DPMA 1992 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2054697 wurde als Bildmarke am 24.04.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Herzen #Bäume oder Sträucher von dreieckiger Form, konischer Form (oben spitz zulaufend) oder "Kerzenflammen"-Form (Tannen, Zypressen usw.) #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen mit 1 oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M72253
Registernummer 2054697
Anmeldedatum 24. April 1992
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1994
Eintragungsdatum 19. Januar 1994
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1994
Ende Widerspruchsfrist 30. Mai 1994
Ablaufdatum 24. April 2002

Markeninhaber


01705 Freital
DE

Markenvertreter

71063 Sindelfingen DE

Waren und Dienstleistungen

10 37 39 41 42
Dienstleistungen eines Erholungsheimes, Dienstleistungen eines Rehabilitationsheimes, Beherbergung und Verpflegung von Gästen, Durchführung von pferdesportlichen Veranstaltungen; Vermietung von Pferden und Pferdewagen; Wartung, Instandhaltung und Vermietung von Sauerstoff-Heimanlagen, insbesondere von Sauerstoff-Konzentratorenanlagen und Sauerstoff-Flaschenanlagen zur Durchführung von Sauerstoff-Heimkuren; medizinische Geräte, nämlich Sauerstoff-Anlagen für die stationäre, ambulante oder Heimbehandlung, im wesentlichen bestehend aus Sauerstoff-Flasche, Inhalationsmaske, Sauerstoff-Brille, Filteranfeuchter, Sauerstoff-Regler, Druckminderer, Durchflußmesser (Flowmeter), Sprudler-Anfeuchter, Vernebler-Anfeuchter, Sauerstoff-Generator, Sauerstoff-Dosiermonitor

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2003 200302842944 Löschung, Marke geloescht
19. Januar 1994 199400972231 Eintragung, Marke eingetragen
19. Januar 1994 199400972359 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107772253