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Die Deutsche Marke MARKS & SPENCER wurde als Wortmarke am 18.04.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.08.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M72217 |
| Registernummer | 2073516 |
| Anmeldedatum | 18. April 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. September 1994 |
| Eintragungsdatum | 01. August 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. September 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1994 |
| Ablaufdatum | 30. April 2012 |
Markeninhaber
London
GB
Markenvertreter
60314 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Farben, Firnisse, ausgenommen zu Isolierungszwecken; Farbemulsionen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümerien, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Mittel gegen Schweiß; Eau de Cologne, Seifen, Detergenzien (nicht zur Verwendung in Herstellungsverfahren oder für medizinischen Gebrauch); Waschpulver, Reinigungsflüssigkeiten, Mittel für die Kleider- und Wäschereinigung; Weichspülmittel, Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; Bleichmittel für Haushaltszwecke; Shampoos, Haarpflegemittel; Zahnputzmittel; Enthaarungsmittel; Kräutermischungen zur Verbesserung der Raumluft; falsche Finger- und Fußnägel; Toilettenreiniger, Hautpflegemittel; Badezusätze, nichtmedizinische Rasierwässer und Rasiercremes; Raumsprays als Duftsprays und andere Mittel zur Duftverbreitung in der Raumluft; pharmazeutische Substanzen und Erzeugnisse; medizinische Pflaster, Verbandmaterial, Mullbinden, Tupfer, Bandagen, medizinische Salben und Cremes zur Anwendung auf der Haut; Wegwerfwindeln, Damenbinden, Monatshöschen, Desinfektionsmittel für gesundheitliche Zwecke; Desodorierungsmittel für den Gebrauch im Haushalt; Erste-Hilfe-Kästen; Mittel zum Sterilisieren; Mittel zum Auffrischen und Reinigen von Luft; Rasierapparate, Rasierklingen, Messerschmiedewaren, Messer, Löffel und Gabeln; Eßstäbchen, Küchengeräte, soweit in Klasse 8 enthalten; Servierbestecke, insbesondere Kellen, Soßenlöffel, Salatbestecke und Tortenheber; handbetätigte Werkzeuge und Halter dafür; handbetätigte Geräte für haus-, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau und für die Bautechnik sowie Halter für diese Geräte; Rechenmaschinen, elektronische Taschenrechner und Computer; Waagen, Schallplatten, Magnetbänder und Magnetbandkassetten; elektrische Batterien; Kopfhörer, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Platten- und Kassettenhalter; fotografische Filme; Fotokameras; Bänder zum Reinigen von Tonköpfen; Wasserwaagen, Meßbänder, Schutzhandschuhe, elektrische Kabel; Spülsteine, Ausgüsse und Becken; Wasserhähne; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Lampenschirme; Glühbirnen und Leuchtröhren; Uhren und Uhrengehäuse; Uhrenarmbänder und Uhrentragbänder; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Papier, Pappe, Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Kunststoffbeutel und -bogen zum Einwickeln und Verpacken; Druckereierzeugnisse, Bücher und gedruckte Veröffentlichungen; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Schilder und Etiketten zur Kennzeichnung von Pflanzen und Gepäckstücken; Kofferanhänger, Bilder, Fotografien, aufstellbare Rahmen für Fotos; Drucke, nichtelektrische Bürogeräte; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle, Handtaschen, Koffer, Reisetaschen, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Tragbeutel aus Kunststoff, Rucksäcke, Brotbeutel und Proviantsäcke, Beutel und Taschen für Camper und Bergsteiger; Strandtaschen, Kühlboxen und Kühltaschen; Gepäckriemen und Gepäckanhänger; Bettzeug, nämlich Matratzen, Kissen (nicht für medizinische Zwecke); Schlafsäcke (ausgenommen Tuchschlafsäcke); Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke); Zeltstäbe (nicht aus Metall) und Heringe; Rollmatratzen, Schlafrollen, Bilderrahmen und Profilleisten dafür; Spiegel, Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter oder Meerschaum; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Kleiderbügel, Werkzeuggriffe, nichtmechanische und nichtmetallische Schlauchrollen; aus nichtmetallischem Material bestehende Schilder zur Verwendung an oder im Zusammenhang mit Motorfahrzeugen; Kleiderhaken, Garderoben, Möbel; Behälter und kleine handbetätigte Geräte für Haushalt, Küche und Garten; Tabletts, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Handtuchhalter, Tellerhalter, Toiletten- und Badezimmerutensilien sowie zur Verwendung in Verbindung damit vorgesehene Kästen und Beutel; Toilettenbeutel, nichtelektrische Reinigungsgeräte und -werkzeuge; Seifenschalen, Schneid- und Hackbretter aus Holz und Kunststoff für Küchengebrauch; Wand- und Tischschmuck aus Glas oder Keramik; Haushalts-Gummihandschuhe, Eimer, Wannen und Becken zum Aufwaschen und Abwaschen; Babywannen; Sprühpistolen, Sprühköpfe, oszillierende Rasensprenger und Düsen, sämtlich für Bewässerungsschläuche; Kochgeschirre, Picknickbestecke, Picknickgeschirr; Tücher (in Stücken), Bett- und Tischtücher, Textilwaren, nämlich Gardinen, Fenstervorhänge, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Reisedecken, Topflappen und Topfhandschuhe; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Flicken, Applikationen, Fransen, Kordeln, Quasten und Troddeln als Kurzwaren; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln und Stecknadeln, Borten und Besatz für Bekleidungsstücke; Haarklemmen, Haarnadeln und Haarschmuck; Abzeichen für Bekleidungsstücke, Manschettenknöpfe, Spangen und Schnallen für Bekleidungsstücke, Fingerhüte, Krawattennadeln und Krawattenspangen (nicht aus Edelmetall oder plattiert), künstliche Blumen, Lockenwickler (nichtelektrisch beheizt), Haarnetze, Nadelkissen, Schnürsenkel, Teehauben; Teppiche, Fußmatten, Matten, Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spielzeug, Spiele, Turn- und Sportgeräte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie daraus hergestellte Nahrungsmittel; konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder eingefrorenes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren, Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Butter, Margarine und anderer Butterersatz; Salatsoßen, Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Pickles, eßbare Nüsse und Samen sowie daraus hergestellte Nahrungsmittel, soweit in Klasse 29 enthalten; Weich- und Schalentiere (auch lebend); Imbißmahlzeiten und bereitete Speisen, soweit in Klasse 29 enthalten; Suppen und Soßen sowie Konzentrate zu deren Herstellung; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Kaffee und Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee-Essenzen und Kaffee-Extrakte, Pulverkaffee, Tee, Kakao, Reis, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Mehlerzeugnisse, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Nudeln, Teigwaren, Schokolade, Schokoladen- und Kakaogetränke, Konditorwaren, Speiseeis, Eiscreme, gefrorene Konditorwaren, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen), Gewürze, Getränke, soweit in Klasse 30 enthalten, sowie Konzentrate dafür; Pudding, Desserts, Imbißmahlzeiten und bereitete Speisen sowie Füllmassen, soweit in Klasse 30 enthalten; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Katzen- und Hundefutter; Biere, Ale, Porter; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2013 | 201300007046 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Dezember 2011 | 201100411180 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Juli 2002 | 200202608530 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 01. Juli 2002 | 200202608531 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 20. März 2002 | 200202534579 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 01. August 1994 | 199401018658 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. August 1994 | 199401018868 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107772217