Miele

DPMA DPMA 1991 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Miele wurde als Wortmarke am 16.10.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen M70904
Registernummer 2009744
Anmeldedatum 16. Oktober 1991
Veröffentlichungsdatum 31. März 1992
Eintragungsdatum 19. Februar 1992
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 1992
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1992
Ablaufdatum 31. Oktober 2031

Markeninhaber


33332 Gütersloh
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 20 37 41 42
Maschinen zum Behandeln von Wäsche für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Waschmaschinen, Wäschewaschmaschinen, Waschmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Waschmaschinen mit Sterilisationsbehandlung, Wasch- und Trocknungsmaschinen für Wäsche, Maschinen zum Trocknen von Wäsche, elektrisch betriebene Wäschetrockner, insbesondere Trommeltrockner für Wäsche, elektrisch betriebene Trockenschränke für Wäsche, Schleudermaschinen für Wäsche, Trockenschleudern, Bügelmaschinen, Heißmangeln für Wäsche, elektrisch betriebene Bügelpressen, Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Spülmaschinen für Hotel, Labor, Krankenhaus, Heimstätten und Arztpraxen, Spülmaschinen für medizinische Geräte, Spülmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Spülmaschinen mit Sterilisationsbehandlung; Elektromotoren, Gebläse (Sauggebläse), Pumpen für Wasch- oder Geschirrspülmaschinen; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, elektrische Dosenöffner; Maschinenteile, soweit zu Klasse 7 gehörend, für alle vorgenannten Waren; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, mit Gebläseluft angetriebene Bürsten für Staubsauger, Elektrobürsten für Staubsauger, Bodendüsen für Staubsauger, Luftleitrohre und Luftleitschläuche für Staubsauger, Filter für Staubsauger, Bohnermaschinen; elektrische Bügeleisen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, elektronische Programmschaltgeräte, elektronische Steuergeräte für Haushaltgeräte, elektronische Baugruppen, soweit in Klasse 9 enthalten; Teile, soweit zu Klasse 9 gehörend, für alle vorgenannten Waren; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Gefrier-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere Herde (elektrisch, Gas), Küchenherde, Kochherde, Kochgeräte (elektrisch), Kochapparate und -anlagen, Kochfelder, Kochplatten, Heizplatten, Backmuffeln, Kocher, Mikrowellenherde, Grillgeräte und -apparate (elektrisch, Gas), Friteusen (elektrisch), Dunstabzugshauben, Belüftungshauben, Klimaapparate und -anlagen, Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Kühlgeräte, Kühlapparate, Kühlschränke, Gefriergeräte, Gefrierapparate, Gefrierschränke, Gefriertruhen, Getränkekühlapparate, Eisschränke, Eismaschinen und -apparate; Teile, soweit zu Klasse 11 gehörend, für alle vorgenannten Waren; Möbel aus Metall, Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff oder laminiertem Material, insbesondere Küchenmöbel, Schränke, Einbau-, Unterbau-, Hänge-, Hoch-, Umbauschränke, Arbeitsplatten aus Metall, Holz, Kunststoff oder Keramik für Küchenmöbel, Türen für Möbel, laminierte Paneele für Möbel, Stühle, Hocker, Tische; Reparatur, Instandhaltung, Wartung, Montage, Installation aller vorgenannten Waren, Waschen, Trocknen und Bügeln von Wäsche; Beratung und Schulung für Benutzung, Reparatur, Instandhaltung, Wartung, Montage und Installation aller vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Oktober 2021 202000349077 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Januar 2012 201000598465 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Januar 2012 201200012640 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
26. Juni 2003 200302865213 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 2001 200102433663 Verlängerung, Verlaengert
29. Oktober 2001 200102433793 Löschung, Marke teilweise geloescht
19. Februar 1992 199200840991 Eintragung, Marke eingetragen
19. Februar 1992 199200841073 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107770904