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Die Deutsche Marke SOLO-TRAK wurde als Wortmarke am 08.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M70312 |
| Registernummer | 2017507 |
| Anmeldedatum | 08. Juli 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1992 |
| Eintragungsdatum | 21. Juli 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. August 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. November 1992 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2021 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische, ärztliche, und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen und Augen, elektromedizinische und biomedizinische Geräte sowie Teile solcher Geräte, insbesondere externe und implantable Herzschrittmacher, Impulsbreiten- und Taktsteuergeräte für Schrittmacher, Schrittmacherleitungen und -elektroden, Schrittmacherkabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen für Schrittmacher und Mandrins für Schrittmacher, Leitungen, Schrittmacher- und Leitungs-Implantationswerkzeuge, Schrittmacherfunktionsanalysatoren, Schrittmacherfunktionsüberwachungsgeräte, Schrittmacherprogrammiergeräte, einsteckbare programmierbare Softwarekassetten, -magazine und -patronen, Sende- und Empfangsgeräte zum Übermitteln von EKG-Signalen über das Fernsprechnetz, externe und implantable Nervenstimulatoren, Nervenstimulationsleitungen und -elektroden, Neuromuskelstimulatoren, Neuromuskelstimulationsleitungen und -elektroden, transkutane Nerven- und Muskelstimulatoren sowie zugehörige Elektroden, implantierbare Impulsgeneratoren und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulsgeneratorparametern, Überwachungselektroden, iontophoretische Medikamenten-Abgabegeräte einschließlich daraus bestehender Geräteanordnungen, Geräte und Instrumente zur Durchführung von Reihenuntersuchungen auf zystische Fibrose, implantierbare Medikamentendosier- und -abgabegeräte, Knochenwachstumsstimulatoren sowie zugehörige Elektroden, orthopädische Muskelstimulatoren, Stimulatorprogrammiergeräte, Herzklappenprothesen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Implantationswerkzeuge für Klappenprothesen, diagnostische Katheter, therapeutische Katheter, angioplastische Kathetergeräte und Teile solcher Geräte, insbesondere Katheter, Ventile und Einführhilfsgeräte; Gefäßplastiken, Perfusionsgeräte und daraus bestehende Geräteanordnungen einschließlich Blutfilter, Geräte zur Sauerstoffanreicherung, insbesondere Blutoxygeneratoren, sowie Vorratsbehälter, Halterungen und Halterungsteile für solche Geräte und Vorratsbehälter; Herzüberwachungsgeräte und daraus bestehende Geräteanordnungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2022 | 202200130631 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Mai 2011 | 201000482121 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. September 2001 | 200102397022 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 22. Juli 1998 | 199801645128 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. Juli 1992 | 199200868753 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Juli 1992 | 199200868828 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107770312