2014267 Logo (DPMA, 04.06.1991)
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Die Deutsche Marke 2014267 wurde als Bildmarke am 04.06.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Horizontale Linien oder Bänder #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | M70082 |
| Registernummer | 2014267 |
| Anmeldedatum | 04. Juni 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 1992 |
| Eintragungsdatum | 20. Mai 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juni 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. September 1992 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2011 |
Markeninhaber
Slough Berkshire
GB
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
9
21
29
30
32
Konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; Füllungen für Back- und Konditorwaren; frisches tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nougatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränke sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten; Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (einschließlich Salatsoßen); Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer; Apparate, Geräte und Instrumente für die Handhabung, Verarbeitung, Wiederauffindung, Speicherung und Übermittlung von Daten; Apparate, Geräte und Instrumente für die Umsetzung digitaler Werte in graphische Informationen; visuelle Anzeigegeräte und Drucker für die Verwendung von Computern sowie für die Verwendung mit Datenspeicherapparaten und -geräten und auf Datenträgern gespeicherte Programme; Meß- und Prüfgeräte für integrierte Schaltkreise; Programm- und Datenträger für die elektronische Datenverarbeitung in Form von magnetischen Bändern, Scheiben und Drähten; gelochte Lochkarten; Lochbänder und Lochstreifen; belichtete Mikrofilme für Vorführungszwecke sowie Teile der vorgenannten Waren; navigatorische Apparate und Instrumente; Radar- und Sonarapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für den Empfang von Satellitensendungen sowie Teile dieser Waren; Ausgabeautomaten und Verkaufsautomaten; Automaten, die durch Einwurf von Münzen, Geldscheinen, Wertmarken, Karten und Marken betätigt werden; Apparate zum Sortieren, Identifizieren, Quantifizieren, Zählen, Prüfen, Abgeben, Wechseln oder Zurückweisen von Münzen, Wertmarken, Karten oder Papiergeld; Apparate zum Einstellen, Justieren, Einpassen und zum Wechseln der Nummer und der Klassifikation von Münzen, Wertmarken, Karten oder Papiergeld; kleine handbetätigte Haushaltsbehälter und -geräte, Tassen und Untertassen, Becher, Krüge, Teller und Tabletts (nicht aus Edelmetall oder plattiert), vornehmlich zur Verwendung in Verbindung mit Geräten für die voll- oder halbautomatische Zubereitung von Getränken oder Nahrungsmitteln sowie in Verbindung mit Warenausgabeautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2012 | 201200098529 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Juli 2009 | 200900246791 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Mai 2009 | 200900169267 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2007 | 200701210880 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. August 2001 | 200102378510 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 29. Oktober 1997 | 199701441850 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Mai 1992 | 199200859518 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Mai 1992 | 199200859580 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107770082