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Die Deutsche Marke SCOTCHCAL wurde als Wortmarke am 16.09.1953 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.1955 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M6922 |
| Registernummer | 682042 |
| Anmeldedatum | 16. September 1953 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 1955 |
| Eintragungsdatum | 28. September 1955 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1955 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 1956 |
| Ablaufdatum | 16. September 1993 |
Markeninhaber
St. Paul Minn.
US
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schleifmittel einschliesslich überzogener Schleifmittel, druckempfindliche Klebebänder, gefärbte körnige Bedachungsmassen, Klebzemente, Schutzüberzüge aus Gummi oder gummiähnlichen Materialien oder Kunstharz zur Verwendung als Schalldämpfer und zum Schutz gegen Korrosion, Reflexkügelchen aus Glas und aus solchem Hergestellte oder mit solchem überzogene Erzeugnisse, nämlich Strassenmarkierungsmaterial, Verkehrsschilder, Lichtreflexzeichen und -Buchstaben, reflektierendes Blattmaterial aus einem Gewebe- Kunststoffträger, dessen eine Oberfläche eine Lage reflektierender GIaskügelchen trägt, Fluor enthaltende Chemikalien zum allgemeinen Gebrauch in der Industrie, Pigmente, Kunstharze, Magnettonbänder und Fernsehbänder und Gerät dafür, lithographische Platten und zugehörige chemische Erzeugnisse für lithographische Zwecke, Dekorationsstreifen und Packzeug aus synthetischen Fasern, Maschinen zur Vervielfältigung von Druck- und Bildmaterial, Vervielfältigungspapier für solche Maschinen, elektrische Isolierbänder und Filme zur Verwendung als Wärmeschutz- und Isoliermittel, wärmeabbindende Harze, kittähnliche elektrische Isoliermittel, Abdeckpapier zum Abdecken einer Fläche, die nicht oder andersfarbig gestrichen werden soll, mit druckempfindlichem Klebstoff überzogenes, abriebfestes Blattmaterial mit einem Träger aus elastischem Material zur Herstellung von Schablonen zur Verwendung bei Sandstrahlarbeiten, hochfeste Klebefilme, wärmeanregbare Klebebänder, mit Schleifmitteln überzogenes Material mit einem Gewebeträger zur Verhinderung der Rutschgefahr auf Gehbahnen, elektrische Isolierflüssigkeiten, Klebeband-Ausgebevorrichtungen mit einer Einrichtung zum Tragen und Schneiden der Klebebandrolle, Schmutz- und Abdeckbogen aus einem Gewebe- oder Papierträger mit einer Schicht winziger Glasperlen auf einer ihrer Oberflächen für Vervielfältigungsarbeiten; Kunststoffe in Blattform zur Herstellung von Buchstaben, Zeichen usw. für Schilder, Reklameflächen u. dgl. und auch zur Verwendung als Schutzüberzüge für Schiffs- und Flugzeugrümpfe und Bauten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 1998 | 199801504575 | Löschung, Marke geloescht | |
| 20. November 1997 | 199701466009 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. September 1983 | 198300463589 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 28. September 1955 | 195500085541 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. September 1955 | 195500085585 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910776922