M MEIKO

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke M MEIKO wurde als Wort-Bildmarke am 28.07.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.04.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rechtecke

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M67850
Registernummer 1174978
Internationale Marke Nr. IR584783, 16. September 2024
Anmeldedatum 28. Juli 1990
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 1991
Eintragungsdatum 12. April 1991
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 1991
Ende Widerspruchsfrist 02. September 1991
Ablaufdatum 31. Juli 2030

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 7 11 12 19 20
Wasch- und Reinigungsmaschinen; Fördermaschinen und maschinelle Förder-, Abnahme- und Stapelgeräte; Transportwagen, Rollenbahnen; Sortier- und Verteil-Maschinen und maschinell angetriebene Apparate einschließlich Steuergeräte; Großküchenmöbel; Ausgußbecken aus Edelstahl mit Anschlußteilen; elektrische Wärmeschränke und Nahrungs-Aufwärmegeräte; Kühlmöbel; maschinelle Abfüllgeräte; Sterilisatoren für Geschirre, ärztliche und Krankenpflegegeräte; Möbel für Pflegearbeitsräume in Krankenhäusern, nämlich Aufbewahrungsschränke, Regale, Ablagen für Geräte, Unterschränke; sanitäre Spülapparate für Pflegegeschirr; vorgefertigte Montagewände aus Metall, mit und ohne Verkleidung aus diversen Materialien wie Edelstahl, Holz, Kunststoff, auf entsprechenden Untergründen angebrachte Fliesen, Installationsleitungen für Spülapparate, WC's und Waschbecken für Krankenhäuser enthaltend; maschinell angetriebene Geräte zur Verarbeitung von Säuglingsnahrung in Krankenhäusern, nämlich zum Mischen, Portionieren, Abfüllen, Kochen, Warmhalten und Sterilisieren von Säuglingsnahrung; Badewannen aus Edelstahl für Krankenhäuser; Maschinen für Abfallentsorgung einschließlich der Verdichtung von Abfall, Zerkleinerungsmaschinen für Müll

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. April 2020 202000123477 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2020 202000123477 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2020 201900243723 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Oktober 2014 201400365148 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2014 201400093412 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2010 200900264879 4 Verlängerung, Verlaengert
22. September 2004 200403161030 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
22. Juli 2003 200302883007 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2000 200002154783 Verlängerung, Verlaengert
29. September 1992 199200879495 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
12. April 1991 199100792352 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999107767850