1171740

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1171740 wurde als Bildmarke am 15.06.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.02.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fußbälle und andere Bälle, Federbälle #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Ein Polygon #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M67581
Registernummer 1171740
Anmeldedatum 15. Juni 1990
Veröffentlichungsdatum 15. März 1991
Eintragungsdatum 06. Februar 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1991
Ende Widerspruchsfrist 17. Juni 1991
Ablaufdatum 15. Juni 2000

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 9 11 19 20
Vorgefertigte Fußböden, einschließlich vorgefertigte Doppelböden aus Holz, Kunststoff, Metall und mineralischen Stoffen oder einer Kombination aus diesen Materialien mit einem Gehbelag aus vorstehenden Stoffen aus Textilien, auch beheizt, gekühlt, klimatisiert, be- und entlüftet sowie entstaubt; Anlagen und Geräte zum Heizen, Kühlen, Klimatisieren, Be- und Entlüften sowie Entstauben von Doppelböden; Anschlüsse für elektrische Kabel; Anschlüsse für Wasserleitungen und Leitungen für Rohrförderanlagen; Doppelböden mit eingebauter elektrischer Beleuchtung, eingebauten Pflanzentrögen, Springbrunnen, Vitrinen, Aquarien und Terrarien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. November 2001 200102446947 Löschung, Marke geloescht
06. Februar 1991 199100782314 Eintragung, Marke eingetragen
06. Februar 1991 199100782369 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107767581