Big Mac

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Big Mac wurde als Wortmarke am 05.06.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 26. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen M67533
Registernummer 1184864
Anmeldedatum 05. Juni 1990
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1992
Eintragungsdatum 22. Mai 1992
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1992
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1992
Ablaufdatum 30. Juni 2030

Waren und Dienstleistungen

14 16 25 28 29 30 31 32 35 41 43
Edelmetalle und deren Legierungen sowie aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, ausgenommen Bestecke, und Tafelaufsätze; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien, Schreibwaren, Schreib- und Zeichengeräte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, auch als Fertiggerichte; Fleischextrakte; Weich- und Schalentiere; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Joghurt, Quark, Sahne; Desserts aus Milch ohne Bindemittel oder mit Gelatine oder Stärke als Bindemittel, Joghurt, Quark und Sahne; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Milch- und Brotkonserven, verarbeitete Nüsse; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Fleisch, Fisch oder Käse in Verbindung mit Brot und Brötchen, Apfelpasteten, Pommes frites; Kartoffelchips; Kaffee, Tee, Kakao, einschließlich Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke; Kaffee- und Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehl für Nahrungszwecke, Gereidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Haferflocken, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Puddingdesserts, Zucker- und Schokoladenwaren; Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen, einschließlich Salatsaucen; Gewürze; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitets Holz; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz, frische Nüsse; Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer, Fruchtsäfte und andere alkoholfreie Getränke; Milchmischgetränke mit Früchten, mit Kakao- oder Kaffeezusatz und auf der Grundlage von Milch und Fruchtsaft zu gleichen Teilen; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Werbung für Nahrungsmittel, Getränke und Verpflegungsspezialitäten, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung über Eröffnung und Führung von Restaurants, Veröffentlichung und Herausgabe von Unterrichtsmaterial für die Führung von Restaurants, Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung für Restaurants, Ausbildung und Unterricht auf dem Gebiet der Organisation und Bewirtschaftung von Restaurants, alle vorgenannten Dienstleistungen für andere; Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2024 202300422437 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2020 201900191325 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Januar 2020 201900383166 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400098022 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200339841 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100308989 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2010 200900223392 4 Verlängerung, Verlaengert
19. März 2010 201000292406 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
04. April 2006 200603575648 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. März 2000 200002027399 Verlängerung, Verlaengert
04. Dezember 1996 199601280424 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 1992 199200859903 Eintragung, Marke eingetragen
22. Mai 1992 199200860054 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107767533