1172796 Logo (DPMA, 01.05.1990)
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Die Deutsche Marke 1172796 wurde als Bildmarke am 01.05.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.02.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | M67313 |
| Registernummer | 1172796 |
| Anmeldedatum | 01. Mai 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 1991 |
| Eintragungsdatum | 27. Februar 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. März 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juli 1991 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2010 |
Markeninhaber
Slough Berkshire
GB
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
9
29
30
32
Konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; Füllungen für Back- und Konditorwaren; frisches tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete alkoholfreie Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich; Tee, Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten; Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (einschließlich Salatsoßen), Speisewürzen; Eiskrem, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren, Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer; Apparate, Geräte und Instrumente für die Handhabung, Verarbeitung, Wiederauffindung, Speicherung und Übermittlung von Daten; Apparate, Geräte und Instrumente für die Umsetzung digitaler Werte in graphische Informationen; visuelle Anzeigegeräte und Drucker für die Verwendung von Computern sowie für die Verwendung mit Datenspeicherapparaten und -geräten und auf Datenträgern gespeicherte Programme; Meß- und Prüfgeräte für integrierte Schaltkreise; Programm- und Datenträger für die elektronische Datenverarbeitung in Form von magnetischen Bändern, Scheiben und Drähten; gelochte Lochkarten; Lochbänder und Lochstreifen; belichtete Mikrofilme für Vorführungszwecke sowie Teile der vorgenannten Waren; navigatorische Apparate und Instrumente; Radar- und Sonarapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für den Empfang von Satellitensendungen sowie Teile dieser Waren; Ausgabeautomaten und Verkehrsautomaten; Automaten, die durch Einwurf von Münzen, Geldscheinen, Wertmarken, Karten und Marken betätigt werden; Apparate zum Sortieren, Identifizieren, Quantifizieren, Zählen, Prüfen, Abgeben, Wechseln oder Zurückweisen von Münzen, Wertmarken, Karten oder Papiergeld; Apparate zum Einstellen, Justieren, Einpassen und zum Wechseln der Nummer und der Klassifikation von Münzen, Wertmarken, Karten oder Papiergeld
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2011 | 201100028697 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Juli 2009 | 200900247113 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Mai 2009 | 200900169263 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2007 | 200701211380 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Mai 2000 | 200002065082 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 29. Oktober 1997 | 199701441992 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. Februar 1991 | 199100785511 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Februar 1991 | 199100785532 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107767313