M

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke M wurde als Wort-Bildmarke am 25.04.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M67259
Registernummer 1176142
Anmeldedatum 25. April 1990
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1991
Eintragungsdatum 10. Mai 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1991
Ende Widerspruchsfrist 16. September 1991
Ablaufdatum 25. April 2000

Waren und Dienstleistungen

1 5 10 16
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche (einschließlich solcher für die medizinische Wissenschaft), photographische, land-, garten- und forstwirtschaftiche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente, Geräte und Apparate sowie deren Teile; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Papier, Pappe (Karton), Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich Bürogeräte (ausgenommen Möbel) und Büromaschinen (soweit in Klasse 16 enthalten); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. November 2001 200102442299 Löschung, Marke geloescht
10. Mai 1991 199100796177 Eintragung, Marke eingetragen
10. Mai 1991 199100796261 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107767259