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Die Deutsche Marke MINIX wurde als Wortmarke am 04.04.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M67130 |
| Registernummer | 1188096 |
| Anmeldedatum | 04. April 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 1993 |
| Eintragungsdatum | 08. Juli 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. August 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. November 1993 |
| Ablaufdatum | 04. April 2000 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, elektromedizinische und biomedizinische Geräte sowie Teile solcher Geräte, insbesondere externe und implantable Herzschrittmacher, Impulsbreiten- und Taktsteuergeräte für Schrittmacher, Schrittmacherleitungen und -elektroden, Schrittmacherkabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen für Schrittmacher und Mandrins für Schrittmacher, Leitungen, Schrittmacher- und Leitungs-Implantationswerkzeuge, Schrittmacherfunktionsanalysatoren, Schrittmacherfunktionsüberwachungsgeräte, Schrittmacherprogrammiergeräte, einsteckbare programmierbare Softwarekassetten, -magazine und -patronen, externe und implantable Nervenstimulatoren, Nervenstimulationsleitungen und -elektroden, transkutane Nerven- und Muskelstimulatoren sowie zugehörige Elektroden, implantierbare Impulsgeneratoren und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulsgeneratorparametern, Überwachungselektroden, iontophoretische Medikamenten-Abgabegeräte einschließlich daraus bestehender Geräteanordnungen, Geräte und Instrumente zur Durchführung von Reihenuntersuchungen auf zystische Fibrose, implantierbare Medikamentendosier- und -abgabegeräte, Knochenwachstumsstimulatoren sowie zugehörige Elektroden, orthopädische Muskelstimulatoren, Stimulatorprogrammiergeräte, Herzklappenprothesen, Implantationswerkzeuge für Klappenprothesen, diagnostische Katheter, therapeutische Katheter, Gefäßplastiken; Perfusionsgeräte und daraus bestehende Geräteanordnungen einschließlich Blutfilter, Geräte zur Sauerstoffanreicherung und Vorratsbehälter; Herzüberwachungsgeräte und daraus bestehende Geräteanordnungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. November 2002 | 200202698993 | Löschung, Marke geloescht | |
| 22. Juli 1998 | 199801645219 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 08. Juli 1993 | 199300933851 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Juli 1993 | 199300933948 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107767130