X-TREL

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke X-TREL wurde als Wort-Bildmarke am 06.12.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M66324
Registernummer 1172277
Anmeldedatum 06. Dezember 1989
Veröffentlichungsdatum 30. März 1991
Eintragungsdatum 20. Februar 1991
Beginn Widerspruchsfrist 30. März 1991
Ende Widerspruchsfrist 01. Juli 1991
Ablaufdatum 31. Dezember 2009

Markeninhaber


Minneapolis Minn.
US

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, elektromedizinische und biomedizinische Geräte sowie Teile solcher Geräte, insbesondere externe und implantable Herzschrittmacher, Impulsbreiten- und Taktsteuergeräte für Schrittmacher, Schrittmacherleitungen und -elektroden, Schrittmacherkabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen für Schrittmacher und Mandrins für Schrittmacher, Leitungen, Schrittmacher- und Leitungs-Implantationswerkzeuge, Schrittmacherfunktionsanalysatoren, Schrittmacherfunktionsüberwachungsgeräte, Schrittmacherprogrammiergeräte, einsteckbare programmierbare Softwarekassetten, -magazine und -patronen, Sende- und Empfangsgeräte zum Übermitteln von EKG-Signalen über das Fernsprechnetz, externe und implantable Nervenstimulatoren, Nervenstimulationsleitungen und -elektroden, Neuromuskelstimulatoren, Neuromuskelstimulationsleitungen und -elektroden, transkutane Nerven- und Muskelstimulatoren sowie zugehörige Elektroden, implantierbare Impulsgeneratoren und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulsgeneratorparametern, Überwachungselektroden, iontophoretische Medikamenten-Abgabegeräte einschließlich daraus bestehender Anlagen, Geräte und Instrumente zur Durchführung von Reihenuntersuchungen auf zystische Fibrose, implantierbare Medikamentendosier- und -abgabegeräte, Knochenwachstumsstimulatoren sowie zugehörige Elektroden, orthopädische Muskelstimulatoren, Stimulatorprogrammiergeräte, Herzklappenprothesen, Implantationswerkzeuge für Klappenprothesen, diagnostische Katheter, therapeutische Katheter, Gefäßplastiken; Perfusionsgeräte und daraus bestehende Anlagen einschließlich Blutfilter, Geräte zur Sauerstoffanreicherung und Vorratsbehälter; Herz- überwachungsgeräte und daraus bestehende Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2010 201000517419 5f Löschung, Marke geloescht
01. März 2000 200002010913 Verlängerung, Verlaengert
22. Juli 1998 199801645140 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 1998 199890005436 RAW: Berichtigung
20. Februar 1991 199100784094 Eintragung, Marke eingetragen
20. Februar 1991 199100784251 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107766324