SIGNIA

DPMA DPMA 1989 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke SIGNIA wurde als Wortmarke am 06.05.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.09.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen M65014
Registernummer 1188558
Anmeldedatum 06. Mai 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1993
Eintragungsdatum 06. September 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1993
Ende Widerspruchsfrist 17. Januar 1994
Ablaufdatum 31. Mai 2019

Markeninhaber


Slough Berkshire
GB

Markenvertreter

40545 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

9 29 30 32
Programm- und Datenträger für die elektronische Datenverarbeitung in Form von magnetischen Bändern, Scheiben und Drähten; gelochte Lochkarten; Lochbänder und Lochstreifen; belichtete Mikrofilme für Vorführungszwecke sowie Teile der vorgenannten Waren; navigatorische Apparate und Instrumente; Radar- und Sonarapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für den Empfang von Satellitensendungen sowie Teile dieser Waren; konserviertes, tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; Füllungen für Back- und Konditorwaren; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete alkoholfreie Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nougatgeschmack; Tee, Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten; Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen (einschließlich Salatsoßen); Speisewürzen; Speiseeiskrem, Brot, Schokolade, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokoladewaren, vorgenannte Waren auch gefroren; aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2020 202000038092 5f Löschung, Marke geloescht
05. Oktober 2017 201700311608 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2009 200900246155 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juni 2009 200800397180 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Juni 2009 200900202491 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
14. Mai 2009 200900169256 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701211204 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 1999 199901843012 Verlängerung, Verlaengert
29. Oktober 1997 199701441867 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 1993 199300944768 Eintragung, Marke eingetragen
06. September 1993 199300944951 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107765014