1161883 Logo (DPMA, 17.03.1989)
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Die Deutsche Marke 1161883 wurde als Bildmarke am 17.03.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | M64750 |
| Registernummer | 1161883 |
| Anmeldedatum | 17. März 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. September 1990 |
| Eintragungsdatum | 02. August 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. September 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Dezember 1990 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
65843 Sulzbach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gase und Gasgemische, auch in flüssiger oder gelöster Form sowie Reinstgase und Reinstgasgemische für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Laborgase; Prüfgase, Prüfgasgemische; Sauerstoff, Kohlensäure, Stickstoff, Argon, Wasserstoff und Helium für technische Zwecke, sämtliche Gase, Einzelgase oder Gemische; flüssige und gasförmige Brennstoffe, insbesondere für die Zwecke der Materialbearbeitung; Gase und Gasgemische für medizinische Zwecke, wie z.B. Sauerstoff zur Inhalation, Stickoxydul (Lachgas) zur Narkotisierung, Stickstoff zur lokalen Kältebehandlung, Sterilisiergase, Meß- und Betriebsgase als Hilfsmittel zur Diagnose oder Analyse; Lötstäbe aus Metall; Schweißdrähte aus Metall oder Kunststoff; Schweißstäbe aus Metall; Metallpulver zum Schweißen; Maschinen, maschinelle Apparate und handbetätigte sowie maschinell angetriebene Geräte sowie deren Teile zur autogenen und elektrischen Materialbearbeitung; Lasergeräte als Maschinen, insbesondere für die Schweiß- und Schneidtechnik und für das Bearbeiten von Materialien; Lasergeräte als Werkzeugmaschinen; Gasversorgungseinrichtungen und deren Teile, im wesentlichen bestehend aus Metallbehältern, Druckminderern und -reglern, Metallventilen, Metallrohren; Flammenrückschlag- Sicherungen in Form von Flammensperren aus Stahlventilen, aus Stahl oder Wasservorlagen; Maschinen und maschinenartige Apparate zur Herstellung von Schweißelektroden; Brennschneidmaschinen und Führungsmaschinen für Trenn- und Fügeverfahren; Schweißmaschinen; maschinelle oder handbetätigte Geräte zum Spannen von Werkstücken; Rohrschweiß- und Schneidgeräte, maschinelle Apparate und Geräte zur autogenen oder elektrischen schweiß- und schneidtechnischen Bearbeitung von Rohren; Elektronenstrahlgeräte und -maschinen sowie deren Teile für das Bearbeiten von Materialien; Industrieroboter, auch zum Trennen und Fügen von Materialien; Maschinen, maschinelle Apparate, kraftgetriebene Geräte zum Erzeugen, Lagern, Verdichten, Verdampfen, Zerlegen, Prüfen, Regeln, Reinigen, Messen, Abfüllen, Transportieren und Verflüssigen von Gasen und Gasgemischen; Apparate für die Zerlegung von Luft; Strahlentgratungsmaschinen; Transportbehälter und Standtanks (jeweils aus Metall) für verflüssigte Gase; Druckgasflaschen aus Metall sowie hieraus bestehende Flaschenbündel; Halterungen, Gestelle, Paletten (jeweils aus Metall) für Druckgasflaschen; Druckdosen; Druckminderer-, Regel- und Rückschlagventile aus Metall als Teile von Gas- und Kryoanlagen; Dosiergeräte für verflüssigte Gase; Stromversorgungsnetzgeräte für Lichtbogen- Schweißgeräte, insbesondere Transformatoren und Generatoren; Schweißelektroden und Fülldrahtelektroden; Programmierplätze zur Erstellung von Steuerprogrammen bestehend aus Rechner, Bildschirm, Lochstreifenleser/-stanzer, Drucker; Widerstandsschweißmaschinen; Thyristor-Schweißstromsteuerungen; Meß- und Überwachungsgeräte für Schweiß- und Schneidtechnik; Lichtbogenschweißgeräte und Brenner hierfür; Plasmaschneid- und Plasmaschweißgeräte und Brenner hierfür; Unterpulverschweißgeräte sowie Brenner dafür; mit Programmen versehene, maschinenlesbare Datenträger; Analysegeräte; Lecksuchgeräte; Gas-Nachreinigungsgeräte; Gaschromatorgraphen; Ozonmeßgeräte; Gasreinigungsgeräte; Gas- Spektral-Analysatoren; Gasmischgeräte; Füllstandsmeßgeräte; Mengenmesser; Kryostate; medizinische Geräte, insbesondere Geräte zur Kältetherapie; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Gefrier-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Brenner und Lanzen für Industrieöfen; Gasarmaturen; Anlagen für die Rückgewinnung von Lösungsmitteln durch Kondensation, im wesentlichen bestehend aus Behältern für Lösungs- bzw. Kondensationsmittel, Pumpen, Verdichter, Rohrleitungen; Anlagen zum Verbrennen von Gasen im wesentlichen bestehend aus einem Brenner bzw. einer Lanze und einer Brennkammer; Anlagen zur Ozonerzeugung bestehend aus Gasspeicherbehälter, aus Metall sowie einem Ozonisator; Anlagen zur Wasserbehandlung bestehend aus Gasspeicher, Pumpen sowie Rohrleitungen und Ventilen zum Eintragen von Gas in das zu behandelnde Wasser; Apparate zum Kaltmahlen; Einfrieren von Rohrleitungen zu Reparaturzwecken; Reparatur und Wartung von Kühl- und Transportbehältern und sonstigen Maschinen, Geräten und Aggregaten für den Gaseeinsatz; Inertisierungsarbeiten; Installation von Rohr- und Schlauchleitungssystemen für die Gase- und Kälteanwendung; Transport von Gasen mittels Pipelines; Vermietung von Maschinen und von Geräten für den Transport und die Lagerung von festen, flüssigen und gasförmigen Stoffen; Vermietung von Paletten, von Stahlflaschen, von Flüssiggasflaschen und von ortsfesten und mobilen Speicherbehältern für feste, flüssige und gasförmige Stoffe; konservierende Einlagerung und Verwahrung von Materialien bei Temperaturen tiefsiedender Gase für andere; Analysearbeiten für andere; Betonschneiden und Flammstrahlarbeiten; Kaltschrumpfen von Metallteilen; Weiterverarbeitung und Anwendung von festen, flüssigen und gasförmigen Stoffen; ingenieurtechnische Beratung und Planung für die Gasanwendung in Technik und Wissenschaft, insbesondere auf dem Gebiet der Hütten-, Schweiß- und Schneidtechnik; Planung und Vermittlung von technischem Knowhow für Fertigungssysteme der Industrie auf dem Gebiet der Hütten-, Schweiß- und Schneidtechnik; ingenieurtechnische Beratung und Planung auf dem Gebiet des Anlagenbaues und der Fertigung von schweiß- und schneidtechnischen Produkten; ingenieurtechnische Planung von Rauchabsaugung und Lärmschutz; Entwicklung von Schweiß- und Schneidtechnologien für andere; Erstellen und Vermieten von Programmen für die Datenverarbeitung; ingenieurtechnische Beratung und Planung für die Anwendung von Gasen, Flüssiggasen, Druckprüfungen und Spülungen von Pipelines und Behältern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2019 | 201900374514 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. September 2008 | 200800103250 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. September 2008 | 200800696775 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 26. August 2004 | 200403142062 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. Februar 1999 | 199901762911 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. Januar 1999 | 199901751394 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 02. August 1990 | 199000754618 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. August 1990 | 199000754739 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107764750