980458

DPMA DPMA 1977 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 980458 wurde als Bildmarke am 03.09.1977 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.01.1979 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M43616
Registernummer 980458
Internationale Marke Nr. IR497645, 20. Juli 2024
Anmeldedatum 03. September 1977
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1979
Eintragungsdatum 09. Januar 1979
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1979
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1979
Ablaufdatum 30. September 2027

Markeninhaber


83512 Wasserburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 3 5 29 30 31 32 33
Milch (ausgenommen kondensierte), Milchpulver, Buttermilch, Buttermilchpulver, Molke für Speisezwecke (auch in Pulverform), Sahne (ausgenommen kondensierte), ultrahocherhitzte Kaffeesahne, Sahnepulver, Joghurt, Kefir, Buttermilch- und Sauermilcherzeugnisse; Milchzucker; Kasein, Kaseinat, Albumin als Eiweißkonzentrate für die menschliche Ernährung; komplettes Milcheiweiß; Kaffee- und Teeweißer, im wesentlichen bestehend aus Kohlehydraten; Kaseinat sowie aus Milch- oder Pflanzenfett; Milchmischgetränke, auch mit Alkoholzusatz; Butter, Butterzubereitungen, Butterreinfett, Käse, Käsepulver, Quark, Quarzubereitungen; Speisefette, einschließlich Margarine und Milchhalbfett; Speiseöle; Speiseeis, Speiseeispulver; fertige oder pulverförmige süße oder saure Milch-, Sahne-, Joghurt- und Quarkspeisen sowie mit Milch zubereitete Puddinge und puddingähnliche Speisen; Eiaustauschstoffe für Nahrungszwecke; Fleischwaren, Wurstwaren, Fleischkonserven, Fleischextrakte; Frucht- und Gemüsekonserven; Marmeladen, Konfitüren; Soßen und Salatsoßen, auch auf Milchgrundlage; Mayonnaisen; Schokolade und Schokoladewaren; Kakao, Kakaoerzeugnisse, einschließlich Kakaobutter; Zucker; künstliche und natürliche Zuckeraustauschstoffe, insbesondere solche aus Milchbestandteilen, für diätetische und/oder für Nahrungszwecke; Zuckerwaren; Mehle; Fein- und Dauerbackwaren; Teigwaren; Gewürze; Suppen; Tees, einschließlich medizinischer; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Frucht-, Molken- und Milchzuckerkonzentrate für die Zubereitung von alkoholfreien und/oder alkoholischen Getränken; Obst- und Gemüsesäfte (ausgenommen medizinische) als Getränke, für die Küche und für die Zubereitung von Getränken, jeweils auch mit Alkoholzusatz; sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Erzeugnisse für alte, sowie körperlich und geistig besonders beanspruchte Personen; diätetische Nährmittel für Kinder und Kranke (ausgenommen Säuglings- und Kleinkinderkost), Arzneimittel für Menschen und Tiere; Fisch, Fleisch, Eier, Honig; Futtermittel; lebende Tiere, Tiersamen; Milch, Molke und hieraus sowie aus Pflanzen und Tieren gewonnene Fette, Eiweißstoffe, Kohlehydrate, Mineralstoffe, Säuren und Vitamine als Rohstoffe für die Nahrungsmittel-, Futtermittel-, kosmetische, pharmazeutische, diätetische und chemische Industrie sowie für andere gewerbliche Zwecke; aus Milch und/oder Molke gewonnene Fette, Eiweißstoffe, Kohlehydrate, Mineralstoffe, Säuren und Vitamine und Kombinationen derselben sowie Kombinationen von milchfremden Fetten, Lipoiden, Eiweißstoffen, Kohlehydraten, Mineralstoffen, Säuren und Vitaminen mit den vorgenannten Milchbestandteilen als Halbfabrikate für die Nahrungsmittel-, Futtermittel, kosmetische, pharmazeutische, diätetische und chemische Industrie sowie für andere gewerbliche Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. April 2021 202100166016 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2020 202000161685 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2019 201900046454 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2017 201620710085 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Juli 2015 201520168081 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2013 201300151490 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2008 200800092234 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2007 200606723148 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Oktober 2007 200701311697 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. Februar 2007 200701036806 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2007 200701026874 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2007 200701026874 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 2003 200302901436 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Oktober 1997 199701443528 Verlängerung, Verlaengert
09. Januar 1979 197900349026 Eintragung, Marke eingetragen
09. Januar 1979 197900349057 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107743616