müller Logo (DPMA, 01.04.1975)
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Die Deutsche Marke müller wurde als Wort-Bildmarke am 01.04.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.1977 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Wind- oder Wassermühlen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | M40302 |
| Registernummer | 955988 |
| Anmeldedatum | 01. April 1975 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Mai 1977 |
| Eintragungsdatum | 17. März 1977 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Mai 1977 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. August 1977 |
| Ablaufdatum | 30. April 2025 |
Markeninhaber
86647 Buttenwiesen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Web-, Wirk- und Frottierstoffe, Garne und Zwirne, insbesondere Wirk-, Strick- und Handarbeitsgarne, aus natürlichen und/oder künstlichen Fasern und Fäden; Bett-, Leib-, Tisch- und Haushaltswäsche; Gardinen, Vorhänge, Wandbehänge und Stores; Badewannen- und Toilettenvorleger sowie Toilettendeckelüberzüge; Federbetten, Daunendecken und Steppdecken; Polstermatratzen und Rheumaauflagen; Kissenhüllen, Inletts und Bettfedern; Reise-, Woll-, Schlaf- und Rheumadecken; Tischtücher, Tischläufer, Zierdeckchen und Servietten; Bettdecken und Bettücher; Geschirrtücher, Wischtücher Staubtücher, Topflappen und Putzlappen; Matratzenschoner, Unterbetten und Einziehdecken; Handtücher, Frottiertücher, Badetücher und Waschlappen; Bademäntel, Badejacken, Morgenröcke und Morgenmäntel; Sport- und Freizeitbekleidungsstücke, Schürzen und Kittel; Leibwäsche für Damen, Herren und Kinder; Strumpfhosen, Strümpfe und Socken; Strickkleider, Strickjacken und Pullover; Ziertücher und Taschentücher (auch aus Papier); Mundtücher und Brusttücher; Mieder, Korsetts und Korseletts, Büstenhalter und Büstenformer, Hüfthalter, Hüftformer und Hüftgürtel mit und ohne Strumpfhalter, Miederhöschen, Elastikschlüpfer und Gummihöschen, Stützstrumpfhosen, Sportgürtel, Tanzgürtel und Bindengürtel; Damenbinden, Monatshöschen und Monatsbinden, Tampons und Watte; Umstandsbekleidungsstücke, insbesondere Umstandswäsche, Umstandsmieder, Umstandsunterkleider, Stillnachthemden und Stillbüstenhalter; Schlafanzüge, Nachthemden, Nachtjacken und Negligés; Badeanzüge, insbesondere Umstandsbadeanzüge, Badehauben und Badekappen; Handschuhe, Hausschuhe und Pantoffeln; Babybekleidungsstücke, nämlich Babyjäckchen, Babyhemdchen, Babyhöschen, Babymützchen, Babyschuhchen, Strampelhosen, Babylätzchen mit und ohne Ärmel, Windelhosen, Gummihosen, Wickeltücher, Windeleinlagen; Windeln aus Textilien, Zellstoff und Papier; Nabelbinden; Taufkleidchen und Taufhäubchen, Steckkissen und Taufkissen; Gummiunterlagen; Strampeldecken und Ausfahrdecken; Fußsäcke für Kindersportwagen; Regencapes und Sonnenschirme für Kindersportwagen; Kinderwagen, Kindersportwagen, Babytragtaschen und Tragesitze; Kinderbetten, Babywiegen, Wickelkommoden, Kindertische und Kinderstühle, Laufstühlchen, Laufgitter, Babykörbchen, Stubenwagen und Hochstühle; Baby- und Kindersitze (auch für Kraftfahrzeuge); Toilettensitze; Wickelaufsätze und Wickelauflagen; Badewannen, Waschschalen und Nachtgeschirr; Hängematten; Luftbefeuchter; Badethermometer, Fieberthermometer und Zimmerthermometer; Personen- und Babywaagen; Flaschenwärmer; Nagelscheren und Nagelfeilen, Haarbürsten und Kämme; Kindergeschirr und Kinderbestecke; Babyflaschen, Breiflaschen, Wärmflaschen und Warmhalteteller; Flaschensauger, Schnuller und Beißringe; Brustpumpen und Brusthütchen; Wärmflaschen als Bettwärmer, Bettdeckenhalter und Sicherheitsgurte für Kinderbetten und Kinderwagen; Babypflegeartikel, nämlich Babyhautöl, Babypuder, Babyseife, Seiftücher, Babybadezusätze, Babyhautcreme; Körperpflegemittel, nämlich Puder, Hautcreme, Hautöl, Gesichtswasser, Badezusätze, Haaröle, Haarwaschmittel, Desodorantien, Schaumbäder; Intimsprays, Intimwaschzusätze und Desinfektionsmittel; Spielzeug, insbesondere Klappern, Rasseln, Tiere aus Gummi, Kunststoff und Holz, Schwimmtiere, Bälle, Stofftiere; Spieluhren; Bücher und Fotoalben; Gesundheits- und Kräutertees
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300420605 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. März 2015 | 201400164979 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. März 2015 | 201500083005 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 02. Oktober 2014 | 201400366056 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juli 2005 | 200503374642 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Mai 2005 | 200503326561 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 11. Mai 2005 | 200503320658 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. März 1977 | 197700315742 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. März 1977 | 197700315778 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107740302