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Die Deutsche Marke PORTA wurde als Wortmarke am 20.12.1972 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.1978 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M36756 |
| Registernummer | 966806 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 1972 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 1978 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 1978 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 1978 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Mai 1978 |
| Ablaufdatum | 20. Dezember 1992 |
Markeninhaber
58507 Lüdenscheid
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kinderroller und andere Kinderfahrzeuge als Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Elektromotoren und elektrische Transformatoren für Spielzeuge, Spielzeug-Kino-Projektoren; Spielkarten; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen- und Malwaren, Schreib- und Zeichenschablonen; Druckschriften; Räder aus Metall und/oder Kunststoff für Fahrzeuge und Teile davon; ausgenommen zum Fördern eines Haufwerks und zur Verwendung in Bergbaubetrieben; Tragrollen, Tragrollenbahnen, Röllchen und Röllchenbahnen als Teile von Förderanlagen und als Maschinenteile sowie Teile davon, insbesondere Tragrolleneinsätze und Lagerhalter, sämtliche vorgenannten Waren aus Metall und/oder Kunststoff; in Maschinen verwendbar und/oder maschinell angetriebene Werkzeuge zur Be- und Verarbeitung von Metallen oder Kunststoffen; Zahnräder und andere Getriebeteile aus Metallen und Kunststoffen; photographische, Film-, optische und Unterrichts-Apparate und -Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten; Sprechmaschinen; Rechenmaschinen; belichtete Filme; Schallplatten und andere Tonaufzeichnungsträger; Metallrohre; Stahlkugeln; Nägel und Schrauben; Wälzlager, Kugellager, Rollenlager, Nadellager, Gleitlager; Kugeln, Rollen und Nadeln für Wälzlager; Kugelhalter, Kugelkäfige, Rollenkäfige und Nadelkäfige sowie Innen- und Außenringe für Lager; Förderanlagen zum Fördern von Gütern mittels eigener Schwerkraft; Fahrradteile, ausgenommen Fahrradlampen; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), nämlich Hilfsmittel zur Förderung der Mal- und Zeichenfertigkeit für Kinder und Erwachsene sowie Lehrspielwaren; Spiele, Spielzeuge, auch technische und wissenschaftliche sowie solche auf elektrischer, optischer und akustischer Grundlage
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 1982 | 198200438870 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 19. Januar 1978 | 197800330452 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Januar 1978 | 197800330501 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107736756