mtu

DPMA DPMA 1969 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke mtu wurde als Wort-Bildmarke am 23.10.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.1970 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M31911
Registernummer 872811
Anmeldedatum 23. Oktober 1969
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1970
Eintragungsdatum 07. September 1970
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1970
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 1971
Ablaufdatum 31. Oktober 2029

Markeninhaber


88045 Friedrichshafen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren und deren Teile zum Antrieb von Fahrzeugen (Landfahrzeuge, Luftschiffe, Wasserfahrzeuge, Eisenbahnen und Militärfahrzeuge), von ortsfesten und ortsbeweglichen Arbeitsmaschinen (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); Einrichtungen zum Gaswechsel für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich mechanisch angetriebene Lader, Abgas-Turbolader, Wärmetauscher, Luftfilter, Luftleitungen und -Armaturen, Abgasleitungen, Schalldämpfer; Kraftstoffpumpen und Pumpenantriebe sowie Kraftstoffilter, Kraftstoffleitungen und -Armaturen, Kraftstoffbehälter, Einspritzpumpen, Einspritzdüsen und Einspritzgeräte (Kombination von Pumpe und Düse) für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren; Druckluftanlasser sowie Kompressoren, Kompressorantriebe, Druckluftbehälter, Druckluftleitungen und -Armaturen für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren; elektrische Ausrüstungen und Instrumente für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren, nämlich Schaltgeräte, Leitungen, Batterien, Lichtmaschinen, Generatoren und elektrische Anlasser; Kraftübertragungen und deren Teile in Verbindung mit Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren) zum Antrieb von Fahrzeugen (Landfahrzeuge, Luftschiffe, Wasserfahrzeuge, Eisenbahnen und Militärfahrzeuge), von ortsfesten und von ortsbeweglichen Arbeitsmaschinen (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich mechanische Getriebe mit festen oder schaltbaren Übersetzungen, Wendegetriebe, hydrodynamische, hydrostatische und elektrische Getriebe sowie Kombinationen solcher Getriebe, mechanische, hydrodynamische, elektrische Kupplungen, schaltbare, nicht schaltbare und elastische Kupplungen, Gelenkkupplungen, Gelenkwellen, Achstriebe; mechanische und hydrodynamische Bremsen für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren; Stromerzeuger-Aggregate, bestehend aus Verbrennungskraftmaschine (nämlich Brennkraftkolbenmotoren) und Stromgenerator, Pumpen, Aggregate, bestehend aus Verbrennungskraftmaschine (nämlich Brennkraftkolbenmotoren) und Flüssigkeitspumpe, Kompressor-Aggregate, bestehend aus Verbrennungskraftmaschine (nämlich Brennkraftkolbenmotoren) und Luft- oder Gaskompressor, Antriebsaggregate für Tiefbohranlagen, bestehend aus Verbrennungskraftmaschine (nämlich Brennkraftkolbenmotoren) und Kraftübertragung; mechanische, hydraulische, pneumatische, elektrische und elektronische Steuer-, Schalt- und Regelgeräte für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), Kraftübertragungen und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); mechanische, hydraulische, pneumatische, elektrische, elektronische Meß-, Prüf-, Warn- und Überwachungsapparate und -Instrumente für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), Kraftübertragungen und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); Kühlgeräte zum Abführen der Verlustwärme und Heizgeräte zum Vorwärmen für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), Kraftübertragungen und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich Wärmetauscher, Heizgeräte, Lüfter, Lüfterantriebe, Pumpen und Pumpenantriebe, Kühlmittelfilter, Rohrleitungen, Armaturen, Behälter aus Metall; Schmiereinrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), Kraftübertragungen und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich Ölpumpen und Pumpenantriebe, Ölkühler, Ölfilter, Ölzentrifugen, Ölleitungen und -Armaturen; Grundrahmen und elastische Lagerteile für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), Kraftübertragungen und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); Handwerkzeuge und Prüfgeräte für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), Kraftübertragungen und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2022 202100472419 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 2019 201800345627 4 Verlängerung, Verlaengert
27. August 2015 201520208128 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 2010 200800778975 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Juli 2006 200605315858 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2005 200590067914 RAW: Berichtigung
25. Oktober 2005 200503441638 RAW: Teilung, Geteilt
25. Oktober 2005 200503441675 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
12. Februar 2002 200202506019 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 1999 199901876560 Verlängerung, Verlaengert
07. September 1970 197000221710 Eintragung, Marke eingetragen
07. September 1970 197000221721 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107731911