826267

DPMA DPMA 1966 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 826267 wurde als Bildmarke am 04.03.1966 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.1966 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Maschinen für den Hausgebrauch #Trocknungsanlagen für den Haushalt #Geräte zum Heizen, Kochen oder Kühlen #Kältetechnische Ausrüstung

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M25801
Registernummer 826267
Anmeldedatum 04. März 1966
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 1966
Eintragungsdatum 17. November 1966
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 1966
Ende Widerspruchsfrist 31. März 1967
Ablaufdatum 31. März 2016

Markeninhaber


St. Joseph Mich.
US

Markenvertreter

50672 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 21
Heizungsgeräte, auch Heizgeräte zum Entfrosten, und Küchenöfen, Herde, Kochgeräte insbesondere mit Dampf- und Heißluft arbeitende Druckkochgeräte, mit Dampf oder elektrisch beheizte Speisebehälter, Kühlgeräte insbesondere Eisschränke und Tiefkühlgeräte für Haushalt und Gewerbe, tragbare Speisenkühler, Trocken-, Klimatisier- und Lüftungsgeräte; Haus- und Küchengeräte, insbesondere Geräte für Großküchen, Geschirrspülmaschinen für Haushalt und Gewerbe, Haltegestelle für Teller, Tassen, Tabletts, Bestecke und Servietten, Förderanlagen, insbesondere zum Fördern von Tabletts entlang von Essenausgabestellen, Servierwagen für mit Speisen beladene Tabletts, insbesondere Servierwagen mit Heiz- oder Kühleinrichtungen für die Speisen; Waschmaschinen für Haushalt und Wäschereien, Bügelmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. November 2016 201620767202 5f Löschung, Marke geloescht
26. Mai 2011 201100179646 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2006 200603539827 Verlängerung, Verlaengert
22. Oktober 1997 199701434942 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 1966 196600183205 Eintragung, Marke eingetragen
17. November 1966 196600183226 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107725801