BANSS

DPMA DPMA 1964 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BANSS wurde als Wortmarke am 10.12.1964 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.1965 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen M23780
Registernummer 804849
Internationale Marke Nr. IR298701, 06. Juli 2024
Anmeldedatum 10. Dezember 1964
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1965
Eintragungsdatum 01. Juni 1965
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1965
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1965
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen und Geräte zum Fördern und Heben, nämlich Krane, Verladebrücken, Hebe- und Schiebebühnen, Bekohlungs- und Beschickungsbahnen, Hängebahnen mit Drehscheiben und Weichen, Laufkatzen, Winden, Standbahnen, Rollenbahnen mit Tragrollen, Vibrationsförderrinnen, Band, Ketten-, Schnecken- und Schaukelförderer, Kreisförderer, Becherwerke, Paternosterplattenbänder, Kippkübelaufzüge, Schrägaufzüge, Greifer; Maschinen und Geräte für Schlachthäuser, nämlich Aufhängeschlingketten und -haken für Tierkörper und Tierkörperteile, Spreizen, Stech- und Entbluteelevatoren, Entblutebahnen mit Rosten, Brühtröge und -tunnel, Enthaarungsmaschinen, Enthaarungs-, Arbeits- und Zerlegetische, Arbeitspodeste, Schragen, Krankviehtransportwagen, Behälter sowie Transportkarren und -wagen für Innereien, Konfiskate und Häute, ferner Blutrührgefäße, Spültröge, Pansenabschwemmrinnen und -reinigungsmaschinen, Wasch- und Sterilisationsbecken, Kaldaunenwasch-und Darmbearbeitungsgarnituren, Klauenbrecher und -scheren, Rachenkolben, Stallbuchtengitter, -türen, Futtertröge, Kühlzellen; Maschinen und Geräte für Metallgießereien und Stahlwerke, nämlich Formsandmischer, Formsandschleudern und -siebe, Elektro-Magnet-Bandscheider, Formkastenübersetzgeräte, Vibrationsausschlagroste, Gießpfannengehänge, Gießdrehgestelle, Dosiergeräte für Zuschlagstoffe, Form- und Kernsandbunker, Gattierungsbunker mit Abzugsrinnen und -Bänder, Blockausdrücker

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Januar 2019 201900008079 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 2017 201700158511 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. September 2014 201300407772 4 Verlängerung, Verlaengert
11. September 2014 201400338804 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
24. Juni 2009 200900215372 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. September 2004 200403166367 Verlängerung, Verlaengert
04. September 2001 200102393805 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 1965 196500166128 Eintragung, Marke eingetragen
01. Juni 1965 196500166147 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107723780