Eirich

DPMA DPMA 1958 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Eirich wurde als Wort-Bildmarke am 04.06.1958 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.12.1959 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen M13704
Registernummer 732291
Internationale Marke Nr. IR233755, 30. September 2024
Anmeldedatum 04. Juni 1958
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 1960
Eintragungsdatum 22. Dezember 1959
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 1960
Ende Widerspruchsfrist 02. Mai 1960
Ablaufdatum 30. Juni 2008

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Mischmaschinen für das Baugewerbe und die chemische Industrie, insbesondere zur Hydratisierung von chemischen Erzeugnissen und Baumaterialien, Knetmaschinen und Verdichtungsmaschinen für die keramische, chemische, elektrochemische und Baustoffindustrie, Zerkleinerungs- und Schnitzelmaschinen für die chemische, Baustoff- und Textilindustrie, Granuliermaschinen für die chemische und Kunststoffindustrie, Scheibenmühlen, insbesondere Hartzerkleinerungsmühlen, Naß- und Grießmühlen, Aufbereitungsmaschinen, insbesondere für die Behandlung von Ton, Aufschlußmaschinen für die chemische Industrie, Kollergänge, landwirtschaftliche Maschinen, Häckselmaschinen, Emulgiermaschinen, sowie Teile der vorgenannten Maschinen; Dosierapparate für Schüttgüter; Entbunkerungsgeräte; Flüssigkeitsdosierapparate als Zubehör zu den vorgenannten Maschinen, elektrische und pneumatische Steuerungsgeräte und Förderer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. März 2009 200900094806 5f Löschung, Marke geloescht
16. November 2000 200002185261 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. März 1998 199801553287 Verlängerung, Verlaengert
22. Dezember 1959 195900119225 Eintragung, Marke eingetragen
22. Dezember 1959 195900119240 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107713704