691532 Logo (DPMA, 16.12.1955)
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Die Deutsche Marke 691532 wurde als Bildmarke am 16.12.1955 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.06.1956 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Schräge Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | L5154 |
| Registernummer | 691532 |
| Internationale Marke | Nr. IR193360, 26. August 2024 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 1955 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 1956 |
| Eintragungsdatum | 06. Juni 1956 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juli 1956 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1956 |
| Ablaufdatum | 16. Dezember 1995 |
Markeninhaber
70435 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Einzelteile für elektrische Nachrichtengeräte und für Hochfrequenzgeräte; Elektrotechnische Apparate, Geräte und Instrumente; Geräte zur nieder- oder hochfrequenten Übermittlung oder Auswertung von Nachrichten oder Signalen auf drahtgebundenem oder drahtlosem Wege; Funksende- und Funkempfangs-Geräte für den Nachrichtenverkehr und für die Nah- und Fern-Funknavigation; Steuerquarze, Variometer, Senderschalter und Antennenkabel; Antennen für Funkgeräte und Funkstationen; Funksprechgeräte, Rundfunksende- und -empfangsgeräte, Fernsehsende und -empfangsgeräte, Tonbandaufnahme- und -wiedergabegeräte, Plattenspieler, Musiktruhen und Musikschränke, Diktiergeräte, Lautsprecher und Lautsprecherkombinationen, mit Bauteilen gefüllte Baukästen für Umbau oder Ergänzung von Rundfunkempfängern; Fernschreiber, Blattschreiber, Lochstreifensender, Handlocher für Fernschreiber, druckende Empfangslocher; Geräte für automatische oder handbediente Zentral- oder Nebenwahlämter sowie Nebenstellen für die Fernschreibvermittlung; Wechselstrom- und Trägerfrequenzgeräte für die Mehrfachausnutzung von Draht- und Funkverbindungen sowie Verstärker und Zwischen- oder Zusatz-Verstärker, Tonfilmverstärker, Tonlampengleichrichter; Münzfernsprecher, fernmeldetechnische Ruf-, Signal- und Zeittaktgeber; Kunststoff-Schweiß-Geräte und -Maschinen, Beutelschließ- und Verpackungsmaschinen; Hochfrequenzwärme- und Impulswärme- Schweißgeräte und -Prägegeräte; gasgefüllte und Vakuum-Entladungsröhren, Elektronen Verstärkerröhren, Kathodenstrahlröhren, Spannungs- und Spannungsvergleichs-Anzeigeröhren, Bild-Aufnahme- und -wiedergaberöhren, Bildspeicherröhren; elektrische Signal- sowie kombinierte Signal- und Steuergeräte für den Verkehr auf Straßen, Eisenbahnen, Kanälen, Flüssen sowie für Fabrikbetriebe und Eisenbahn-Stell- und -Blockwerke, Gleisbildtische; elektrotechnische Geräte für Zugbeeinflussung und Zugsicherung; elektromedizinische Apparate, Geräte und Instrumente, insbesondere Hochfrequenz-Therapiegeräte, medizinische Reizstromgeräte und Atmungsgeräte; elektrische Motoren und Umformer, insbesondere Kleinmotoren und Plattenspielermotoren, Motorgebläse, Tischventilatoren, Lufterhitzungs- und Lufttrocknungsapparate, Heißluftduschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 1998 | 199801657707 | Löschung, Marke geloescht | |
| 16. Dezember 1985 | 198500545880 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 06. Juni 1956 | 195600094008 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. Juni 1956 | 195600094069 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910765154