2087596 Logo (DPMA, 06.10.1994)
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Die Deutsche Marke 2087596 wurde als Bildmarke am 06.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | L39048 |
| Registernummer | 2087596 |
| Internationale Marke | Nr. IR645606, 18. November 2024 |
| Anmeldedatum | 06. Oktober 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1995 |
| Eintragungsdatum | 15. Dezember 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2034 |
Markeninhaber
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desinfektionsmittel; Desodorierungsmittel sowie desodorierende Hautsprays; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, nämlich Traubenzucker, natürlichen und künstlichen Süßstoff, Vitamintabletten, -kapseln sowie -säfte, Diätschokolade, Diätkonfitüre, Diabetikergebäck, Kräuter- und Gemüseprodukte als Brotaufstriche, Wurstersatz oder Suppen, Hefeextrakte, Diätmagarine, Diätöle und -fette, Gemüsebrühen, Gemüsesäfte, kalorienreduzierte Nahrungsmittel (auch als Fertiggerichte und tiefgekühlt), im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Gemüse, zubereitetes Obst, Teigwaren, Kartoffeln und/oder Reis); Hygieneartikel, nämlich frauenhygienische Artikel wie Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; handbetätigte Geräte für die Landwirtschaft und den Gartenbau; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- und Trockengeräte; Papier, Pappe, sowie Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, Windeln, Papierservietten, Filterpapier, Taschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Folien; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Druckschriften; Werbematerial, nämlich Vorlagen für die Gestaltung von Anzeigen in Zeitungen und Zeitschriften; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Behälter und kleine handbetätigte Geräte für Küche und Haushalt; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Christbaumschmuck; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, auch tiefgefroren; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, sowie andere süße Brotaufstriche im wesentlichen aus Nuß, Nougat, Honig und/oder Schokolade bestehend; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Frischmilch, H-Milch, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke, Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven, vorgenannte Waren auch süß und/oder sauer eingeleget; Wurstwaren; Speiseöle und Speisefette; Tiefkühlkost, auch Fertiggerichte, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Gemüse, zubereitetem Obst, Teigwaren, Kartoffeln und/oder Reis; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken für Nahrungszwecke; Müslis und andere Vollkornprodukte, nämlich Vollkornbrote, Vollkorngebäck, Backmischungen zur Herstellung von Vollkornprodukten, Vollkornreis, Vollkornnudeln; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre, sowie alkoholische Milchmischgetränke, Cocktails und Aperitifs, auf Spirituosen- und Weingrundlage; weinhaltige Getränke; Verbraucherberatung, nämlich Ausarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung des Nähr- und Nutzwertes von Lebensmittelprodukten und Produkten des täglichen Bedarfs, Herausgabe und Archivierung von Informationsmaterial, Untersuchungen von Lebensmittelprodukten und Produkten des täglichen Bedarfs auf ihr gesundheitsförderndes, umwelt-, energie- und recyclingfreundliches Verhalten, Festlegung von Kriterien zur Beurteilung dieser Produkte und Erfassung von diesen Kriterien erfüllenden Produkten, Herausgabe von Empfehlungen für optimierte Anbau-, Produktions-, Verpackungs-, Recycling-, Energiespar-, und manipulationsgerechte Transportmethoden, sowie Schulungen und Preisverleihungen; Datenverarbeitung für andere, Erstellung von Datenverarbeitungs-Programmen und Programmsystemen für andere, Programmsysteme für den Einzelhändler über die Bestellung von Waren, deren Lagerhaltung und Warenbestandsführung, Erfassung des artikelgenauen Umsatzes beim Einzelhändler, weitere Verarbeitung dieser Daten in einem Dispositionsvorschlag, Betriebsvergleiche unter den Einzelhändlern, Durchführung des geschäftlichen Abrechnungswesen für andere, einschließlich Durchführung des delcredere-Verfahrens zwischen Fabrikanten und Einzelhändlern (sogenanntes Factoring), Erstellung von Inventuren und von Lohn- und Gehaltsabrechnungen, Durchführung von Werbung und Marketing für Einzelhändler mit Erstellung von Werbekonzepten und Durchführung von Werbeaktionen, Durchführung von Marktforschung, organisatorische, betriebswirtschaftliche und technische Beratung hinsichtlich Einrichtung, Gestaltung und Aufbau eines Ladens, einschließlich Ladeneinrichtung und Warenpräsentation; Aus- und Weiterbildung, einschließlich Managementkurse, Verkaufstraining, Produktschulung und Lehrlingsausbildung; Marktforschung und Marktanalyse, technische Beratung über die Gestaltung von Geschäftsbauten und Läden, Schaufensterdekoration, Werbe- und Unternehmensberatung, Marketing, Verpacken von Waren, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalberatung, Sortimentberatung, Beratung in Finanzfragen, sämtliche vorgenannte Dienstleistungen für andere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. September 2024 | 202300352302 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Januar 2015 | 201500005489 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 06. November 2014 | 201300340590 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. November 2014 | 201400403018 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 15. Februar 2006 | 200603531035 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 02. Februar 2005 | 200503248491 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 01. Februar 2005 | 200503247355 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 16. Juni 2004 | 200403097507 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 21. Januar 2004 | 200490056781 | RAW: Berichtigung | |
| 15. Dezember 1994 | 199401051345 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. Dezember 1994 | 199401051612 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 9999107639048