LEE KUM KEE

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LEE KUM KEE wurde als Wort-Bildmarke am 15.07.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bank-, Kredit- oder Identifikationskarten, mit oder ohne Strichcode, magnetisch oder nicht #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 12. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen L38815
Registernummer 2907176
Anmeldedatum 15. Juli 1994
Veröffentlichungsdatum 15. September 1995
Eintragungsdatum 30. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1995
Ablaufdatum 31. Juli 2034

Markeninhaber

LEE KUM KEE COMPANY LIMITED

Hongkong
HK

Markenvertreter

Uexküll & Stolberg Partnerschaft von Patent- und Rechtsanwälten mbB
22607 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Fleisch, Fisch, Meerestiere (nicht lebend), Austern (nicht lebend), Geflügel, Wild; Lebensmittel, nämlich konserviertes Fleisch, konservierter Fisch, konservierte Meerestiere, konservierte Austern, konserviertes Geflügel, konserviertes Wild; Fleisch-, Fisch-, Meerestier-, Austern-, Geflügel- und Wildextrakte, Säfte zum Würzen und Bratensoßen, hergestellt aus den zuvorgenannten Materialien; Suppen; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; Eier, Milch und Milchprodukte; Sesamöl; Olivenöl; eßbare Öle und Fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Teigwaren, Nudeln und Fadennudeln; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Sojasoße, Soßen (Würzmittel), Gewürze; Würzen; chemische Zusatzmittel für Nahrungsmittel zur Verwendung im Haushalt (soweit in Klassen 29 und 30 enthalten), pflanzliche Geschmacksstoffe und Aromastoffe für Nahrungsmittel (ausgenommen ätherische Öle)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. April 2024 202300252128 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Mai 2016 201620555195 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2014 201300250347 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Juli 2014 201400270116 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
25. August 2004 200403140897 Verlängerung, Verlaengert
30. Mai 1995 199501092557 Eintragung, Marke eingetragen
30. Mai 1995 199501092751 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999107638815

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