Lee

DPMA DPMA 1991 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Lee wurde als Wort-Bildmarke am 12.02.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Überschneidende Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen L34330
Registernummer 2007552
Anmeldedatum 12. Februar 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1992
Eintragungsdatum 19. Dezember 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1992
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1992
Ablaufdatum 28. Februar 2031

Waren und Dienstleistungen

6 14 16 18 22 28
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202300418867 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2020 202000065424 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Oktober 2014 201400361108 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 2011 201000271186 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Januar 2011 201100020429 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
03. Juli 2002 200202610079 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
16. Februar 2001 200102253204 Verlängerung, Verlaengert
19. Dezember 1991 199100831036 Eintragung, Marke eingetragen
19. Dezember 1991 199100831121 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107634330