LI-FIGUR

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke LI-FIGUR wurde als Wort-Bildmarke am 04.02.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen L34298
Registernummer 2008825
Anmeldedatum 04. Februar 1991
Veröffentlichungsdatum 14. März 1992
Eintragungsdatum 03. Februar 1992
Beginn Widerspruchsfrist 14. März 1992
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1992
Ablaufdatum 04. Februar 2001

Markeninhaber


34123 Kassel
DE

Waren und Dienstleistungen

7 8 11 18 21 37
Schneidemaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer, Fleischwölfe, Fleischmürbegeräte, Küchenmaschinen, Rührmaschinen, Mixer, Entsafter, Schälmaschinen, elektrische Sägenund Dosenöffner, Schleifmaschinen, Waschmaschinen für Lebensmittel, Füllmaschinen, Absaughauben, Spülmaschinen und Verpackungsmaschinen (vorgenannte Waren, soweit in Klasse 7 enthalten); Messer, Sägeblätter und Füllrohre als Maschinenteile; Handwerkzeuge und -instrumente für den Fleischerei- und Gastronomiebedarf, insbesondere Scheren, Gabeln, Schneidwerkzeuge, Messer, Löffel, Schaber, Schaufeln, Sägeblätter, Sägen, Grillzangen, Rippenziehgeräte, Schleifgeräte für Messer und Klingen, Wetzstähle und -steine, Vieh-Betäubungsapparate; Öfen zum Backen und Braten, Herde, Wärmer und Garer für Lebensmittel; Toast-, Frittier-, Grill- und Röstapparate und -geräte; Kocher, elektrische Kochgeräte, Kochplatten und -kessel, Bratroste, elektrische Bratpfannen, Mikrowellengeräte; Elektro-Pökelapparate; elektrische Kaffee- und Teebrühmaschinen; Fußwärmer; Warmhaltegeräte und -töpfe, Rechauds und Wärmespeicher; Belüftungshauben; Wasch- und Sterilisationsbecken und -apparate; Kühl- und Gefrierapparate, -maschinen, -geräte, insbesondere Kühl- und Gefrierschränke und -truhen sowie hieraus bestehende Kühl- und Gefrieranlagen; Leuchten und Lampen; Wurstdärme; kleine handbetätigte Haushalts- und Küchengeräte sowie Behälter, nämlich Platten, Schüsseln, Siebe, Tabletts, Töpfe, Dosen, Formen, Becken, Bretter, Kasserollen, Pfannen, Bratpfannen, Bratroste, Wannen, Näpfe, Schalen, Abdeckhauben, Deckel sowie Küchen-, Koch- und Tafelgeschirr; mechanisch betriebene Schneide-, Zerkleinerungs-, Stampf-, Mürbe-, Rühr-, Mix-, Entsaftungs- und Schälgeräte; nichtelektrische Schöpflöffel, Schneebesen, Rührbesen, Schaumlöffel, Kochgeräte und -kessel, Schaber, Seiher und Heber; Reinigungsgeräte und Putzzeug, insbesondere Schaber zum Reinigen von Behältern, Bürsten, Besen, Schrubber und Wischer; Seifen-, Papierhandtuch- und Toilettenpapierspender; tragbare Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Körbe und Eimer; Teile aller vorgenannten Waren; Reparatur und Wartung von Fleischerei- und Gastronomiemaschinen und -geräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Juli 2002 200202621411 Löschung, Marke geloescht
03. Februar 1992 199200837629 Eintragung, Marke eingetragen
03. Februar 1992 199200837798 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107634298