1173025

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1173025 wurde als Bildmarke am 19.06.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Ein Stern #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrate #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen L33603
Registernummer 1173025
Anmeldedatum 19. Juni 1990
Veröffentlichungsdatum 15. April 1991
Eintragungsdatum 04. März 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1991
Ablaufdatum 30. Juni 2010

Markeninhaber

Inc. Lanier Worldwide

Atlanta
US

Markenvertreter

Patentanwälte Dr. Solf & Zapf
81543 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 37
Elektrotechnische, elektromagnetische, elektronische, optische, optoelektronische Apparate, Geräte und Instrumente sowie deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); Daten- und Textverarbeitungsgeräte und Computer sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Mikroprozessoren; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Berechnung, Erfassung, Speicherung, Umrechnung, Be- und Verarbeitung, Ein- und Ausgabe und Übertragung von Daten, Informationen, graphischen Darstellungen und Signalen; Geräte, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Daten- und Signalübertragung, insbesondere per Telefonie und Telefax; Vermittlungsgeräte sowie zugehörige Signalumsetzungsgeräte (Modems) für die Daten- und Signalübertragung; Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte; Fotokopiergeräte; Drucker, insbesondere Laserdrucker; Papiertransport- und -sortiereinrichtungen für Drucker, Fotokopier- und Telefaxgeräte; Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Gehäuse, Schallschutzhauben, Behälter und Etuis für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Untergestelle, Trommeln, Abstreifer, Koronaassembler, Wärmewalzen und Schmelzeinrichtungen für Fotokopier- und Telefaxgeräte; Reparatur und Wartung der vorgenannten Apparate, Geräte, Instrumente und Einrichtungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Februar 2011 201100068358 5f Löschung, Marke geloescht
06. September 2000 200002134646 Verlängerung, Verlaengert
15. Dezember 1999 199990018221 RAW: Berichtigung
04. März 1991 199100786293 Eintragung, Marke eingetragen
04. März 1991 199100786363 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107633603

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