1190806

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1190806 wurde als Bildmarke am 16.02.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Herzen #Schmetterlinge #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Schuhe #Sohlen von Stiefeln und Schuhen, von Stiefeln und Schuhen hinterlassene Fußabdrücke

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen L33247
Registernummer 1190806
Anmeldedatum 16. Februar 1990
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1994
Eintragungsdatum 12. September 1994
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1994
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 1995
Ablaufdatum 16. Februar 2000

Waren und Dienstleistungen

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Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck; Waren aus Leder, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reise- und Handkoffer, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstasche oder Schulranzen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettdecken; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln für Bekleidungsstücke und für das Haar

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. August 2001 200102381807 Löschung, Marke geloescht
29. April 1999 199990015369 RAW: Berichtigung
12. September 1994 199401027461 Eintragung, Marke eingetragen
12. September 1994 199401027660 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107633247