1165465 Logo (DPMA, 16.02.1990)
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Die Deutsche Marke 1165465 wurde als Bildmarke am 16.02.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | L33241 |
| Registernummer | 1165465 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1990 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 1991 |
| Ablaufdatum | 16. Februar 2000 |
Markeninhaber
Markenvertreter
52070 Aachen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, diagnostische, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen einschließlich medizinischer Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; elektrische und elektronische Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) einschließlich Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Steuer- und Peripheriegeräten für Computer, elektronischen Kameras, Vorrichtungen zur Messung von Winkelpositionen, Vorrichtungen zur Erzeugung von Winkelverstellungen, Filmlesegeräten, Goniometern, Diffraktometern für Röntgenstrahlen und Monochromatoren; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; photographische, optische, Wäge-, Meß- und Kontrollgeräte und -instrumente; auf Datenträgern aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme; Kontaktlinsen; Schiffahrts-, Vermessungs-, Signal-, Rettungs- und Unterrichtsgeräte und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche, orthopädische und diagnostische Apparate, Geräte und Instrumente; medzinische Geräte für die Gesundheitsvorsorge und Krankengymnastik; Krankentragen; Krankenunterlagen, elektrische Heizdecken und Heizkissen für medizinische Zwecke; orthopädische Bandagen, Miederwaren und Strumpfwaren; hygienische Gummiwaren (soweit in Klasse 10 enthalten); künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; chirurgische Implantate und Transplantate; chirurgisches Nahtmaterial; Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren; Schreibmaschinen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt sowie Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Eier-, Milch-, Obst- und Gemüsekonserven; Beratung und Unterrichtung von anderen bezüglich der Anwendung von humanmedizinischen, tiermedizinischen, diagnostischen, biologischen, gentechnologischen sowie chemischen Erzeugnissen, Apparaten, Geräten, Instrumenten und Verfahren sowie der Errichtung und Einrichtung von Praxisräumen für Ärzte der Human- und Tiermedizin, von medizinischen sowie diagnostischen Laboratorien und von Krankenhäusern sowie Kliniken für andere; humanmedizinische, tiermedizinische, diagnostische, biologische, gentechnologische, chemische und wissenschaftliche Forschung für andere; Entwicklung humanmedizinischer, tiermedizinischer, diagnostischer, biologischer, gentechnologischer und chemischer Erzeugnisse, Apparate, Geräte, Instrumente sowie Verfahren für andere; Durchführung von humanmedizinischen, tiermedizinischen, diagnostischen, biologischen, gentechnologischen sowie chemischen Tests für andere und Erstellung von Datenverarbeitungsprogrammen für andere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2001 | 200102372521 | Löschung, Marke geloescht | |
| 10. Oktober 1990 | 199000763936 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Oktober 1990 | 199000763988 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107633241