EUI

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EUI wurde als Wortmarke am 15.01.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.06.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen L33090
Registernummer 1177893
Anmeldedatum 15. Januar 1990
Veröffentlichungsdatum 31. Juli 1991
Eintragungsdatum 18. Juni 1991
Beginn Widerspruchsfrist 31. Juli 1991
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 1991
Ablaufdatum 31. Januar 2010

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Filter und Filterelemente, Einspritzvorrichtungen für Verbrennungmotoren, im wesentlichen bestehend aus Einspritzpumpen, Meß-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräten und -instrumenten, Ventilen, Einspritzleitungen, Einspritzdüsen; Brennstoffeinspritz- und -ansaugpumpen für Motoren und Antriebseinrichtungen aller Art, Kraftstoffinjektoren und Kraftstoffdüsen; Teile der vorgenannten Waren; elektrische und elektronische Steuervorrichtungen für Verbrennungmotoren, im wesentlichen bestehend aus Meßwertwandler, Mikroprozessoren, Stellantrieben; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zum Messen, Überwachen und Nachweisen von Druck, Strömungsgeschwindigkeiten von Gasen und Flüssigkeiten, Geschwindigkeiten und Stellungen von Rotations- und Drehteilen und der Zusammensetzung von Abgasen; Teile der vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. September 2010 201000562429 5f Löschung, Marke geloescht
23. Februar 2000 200002005441 Verlängerung, Verlaengert
14. Februar 2000 200001999341 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 1991 199100801804 Eintragung, Marke eingetragen
18. Juni 1991 199100801965 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107633090