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DPMA DPMA 1965 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ld wurde als Wort-Bildmarke am 07.08.1965 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.1966 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Flächen oder Hintergründe in Karomuster #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen L13385
Registernummer 824085
Anmeldedatum 07. August 1965
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1966
Eintragungsdatum 16. September 1966
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1966
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 1967
Ablaufdatum 07. August 1995

Markeninhaber


34286 Spangenberg
DE

Waren und Dienstleistungen

24 27
Tischdecken, Platzgedecke, Tischläufer, Tischwäsche, Dekorationsstoffe, Polsterbezugsstoffe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Juni 1998 199801622564 Löschung, Marke geloescht
07. August 1985 198500532602 Verlängerung, Verlaengert
16. September 1966 196600181038 Eintragung, Marke eingetragen
16. September 1966 196600181063 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107613385