2098619

DPMA DPMA 1992 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2098619 wurde als Bildmarke am 30.10.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen K60704
Registernummer 2098619
Anmeldedatum 30. Oktober 1992
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 1996
Eintragungsdatum 28. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. April 1996
Ablaufdatum 30. Oktober 2002

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

21 29 30 32
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. November 1995 199501136164 Widerspruchszeitraum, Marke geloescht
28. September 1995 199501125035 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999107560704