NO BRAND GOODS MUJI

DPMA DPMA 1992 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke NO BRAND GOODS MUJI wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen K59310
Registernummer 2028315
Anmeldedatum 29. Januar 1992
Veröffentlichungsdatum 27. Februar 1993
Eintragungsdatum 20. Januar 1993
Beginn Widerspruchsfrist 27. Februar 1993
Ende Widerspruchsfrist 27. Mai 1993
Ablaufdatum 31. Januar 2012

Markeninhaber


Tokyo/Tokio
JP

Waren und Dienstleistungen

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Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; elektrische und elektronische Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Sonnenbrillen; Aufbewahrungs- und Tragebehälter für Magnetbänder, Videobänder, Compactdiscs und Kassetten; wissenschaftliche, photographische, optische, Signal-, Kontroll- und Meßapparate und Instrumente; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Räder und Fahrräder sowie Teile für diese Waren, soweit in Klasse 12 enhalten; Papier, Pappe, Karton; Waren aus Papier, Pappe und Karton, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leim und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Schreibwaren; Schreib- und Zeichengeräte; Papiermesser; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Kartenspiele; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte, Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel einschließlich Büromöbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan, Steingut und Kunststoff für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Koch- und Küchengeschirre und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen und Pressen; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltwäsche; Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Teigwaren; Kaugummi; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. September 2012 201200322646 5f Löschung, Marke geloescht
02. März 2011 201100080176 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2002 200202630877 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2002 200202587154 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. April 2002 200202550435 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. Juli 1996 199601217756 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Januar 1993 199300899961 Eintragung, Marke eingetragen
20. Januar 1993 199300900104 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107559310