MUJI

DPMA DPMA 1992 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MUJI wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.06.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe in schweren Buchstaben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen K59309
Registernummer 2039223
Anmeldedatum 29. Januar 1992
Veröffentlichungsdatum 14. August 1993
Eintragungsdatum 25. Juni 1993
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. November 1993
Ablaufdatum 31. Januar 2012

Markeninhaber


Tokyo/Tokio
JP

Waren und Dienstleistungen

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Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; elektrische und elektronische Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Sonnenbrillen; Aufbewahrungs- und Tragebehälter für Magnetbänder, Videobänder, Compactdiscs und Kassetten; wissenschaftliche, photographische, optische, Signal-, Kontroll- und Meßapparate und Instrumente; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Papier, Pappe, Karton; Waren aus Papier, Pappe und Karton, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leim und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Schreibwaren; Schreib- und Zeichengeräte; Papiermesser; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Kartenspiele; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte, Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel einschließlich Büromöbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan, Steingut und Kunststoff für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Koch- und Küchengeschirre und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen und Pressen; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche; Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Saucen (ausgenommen Salatsaucen), insbesondere Sojasaucen, Marinadesaucen für Fleisch, Curries, Nudeln und Suppennudeln, Essig, insbesondere Reisessig, Tee; feine Backwaren und Konditorwaren, nämlich Schokoladenriegel, Schokoladenmandeln, Schokoladen-Erdnußriegel, Schokoladen-Reisriegel, Schokoladen-Mandelkugeln, schokoladenüberzogene Walnüsse, schokoladenüberzogene Rosinen, Käserosinen, schokoladenüberzogene Sojabohnen, schokoladenüberzogener Weizen, schokoladenüberzogene Erdnüsse, Brezeln mit Schokoladen- und Bitterschokoladenüberzug, Butterbrezeln, Rosinen und Mandeln mit Joghurtüberzug, Pasteten und Stangenpasteten in Form von Kuchen, Knabbergebäck in Form von als Fett gebackene Süßkartoffel-Snacks, Melasseriegeln, Süßigkeiten aus gebratenem Reis, Snacks aus Erdnüssen und Schokolade, Riegel aus braunem Zucker und Buttererdnüssen; nichtmedizinische Kaugummi einschließlich Kaugummi mit Orangen- und Bananengeschmack, Cracker, Kekse, Plätzchen, Reiszwieback, Waffeln, Reis- und Sojakekse, Brot und Zwieback; Räder und Fahrräder sowie Teile für diese Waren, soweit in Klasse 12 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. September 2012 201200323157 5f Löschung, Marke geloescht
02. März 2011 201100080406 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2010 201000279972 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
08. März 2010 201000280255 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
24. Juli 2002 200202629212 Verlängerung, Verlaengert
06. März 2002 200202523092 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. Februar 2002 200202502175 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 1996 199601217755 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 1993 199300931709 Eintragung, Marke eingetragen
25. Juni 1993 199300931808 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107559309