PAUL KOCH BÜRSTENFABRIK GMBH

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PAUL KOCH BÜRSTENFABRIK GMBH wurde als Wort-Bildmarke am 06.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.03.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen K58299
Registernummer 2033147
Anmeldedatum 06. Juli 1991
Veröffentlichungsdatum 30. April 1993
Eintragungsdatum 24. März 1993
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1993
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1993
Ablaufdatum 06. Juli 2001

Markeninhaber


37194 Wahlsburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

8 16 20 21 22 27
Handbetätigte Reinigungsgeräte für Haushalt und Küche sowie deren Teile, nämlich Bürsten, insbesondere Spül-, Flaschen-, Kannen-, Thermoskannen-, Heizkörper-, Schuhputz-, Scheuer-, Ecken-, Decken-, Stiel-, Textil-, Kleider- und WC-Bürsten, WC-Garnituren bestehend aus WC-Bürste und Standbehälter, Besen, Besenstiele aus Holz, Kunststoff oder Metall, Handfeger, Kehrschaufeln, Kehrgarnituren bestehend aus Handfeger und Kehrschaufel, Großraumbesen, komplett montierte Reinigungsgeräte mit Stiel und Halter, Wischer, Schrubber, Gummischieber, Schwämme, Putz-, Wisch- und Spültücher, Topfreiniger, Fensterwascher und -leder, Fusselrollen, Staubwedel, Mope; Haushalts- und Badezimmerartikel sowie deren Teile, nämlich Kuchenpinsel, Klebehaken aus Kunststoff mit rückwärtigem Klebestreifen, Bindfäden, Wäscheleinen, Wäscheklammern, Kleiderbügel, Fliegenpatschen, Haar-, Nagel- und Badebürsten, Seifendosen, Mundbecher; Fußmatten; Malerbedarf, nämlich Flächenstreicher, Malerabstauber, Tapezierschienen, -scheren, -bürsten und -wischer, Farb-, Lack-, Heizkörper-, Struktur-, Tapetenandrück- und Nahtroller, einschließlich Ersatzrollen hierzu, Abstreifgitter, Heizkörper-, Ring-, Lackier-, Orel- und Emaillelackpinsel, Strich- und Schrägstrichzieher, Spachteln, Gipsbecher, Glasschneider und mechanische Glasreiniger, Kitt-, Cutter- und Tapeziermesser, einschließlich Ersatzklingen hierzu, Drahtbürsten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Januar 2003 200302752815 Löschung, Marke geloescht
24. März 1993 199300913815 Eintragung, Marke eingetragen
24. März 1993 199300913941 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107558299