FRANZ KÖHLER BETON Logo (DPMA, 22.06.1991)
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Die Deutsche Marke FRANZ KÖHLER BETON wurde als Wort-Bildmarke am 22.06.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | K58231 |
| Registernummer | 2015578 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 1992 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 1992 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2011 |
Markeninhaber
22844 Norderstedt
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Betonfertigbauteile, auch aus Stahlbeton und Glasfaserbeton, für Bausysteme zur Abscheidung von Flüssigstoffen sowie zur Versorgung mit Gas, Wasser und Elektrizität, insbesondere Rohrleitungen, Rohrschächte, Kabelschächte und Kabelrinnen, Schächte für Wasserzählanlagen, Pumpanlagen, Revisionsanlagen, Absperr- und Kläranlagen, Staubecken, Schachtabdeckungen, Schachthälse für Kabelschächte, Schaltschränke mit EV-Säulen, Entwässerungskanäle, Schlitzrohre zur Oberflächenentwässerung sowie für Signal- und Starkstromanlagen und für den Fernmelde-Kabelkanalbau, Schlammfangschächte, Sammel- und Revisionsschächte, Verlegungsteile für den Kabelkanalbau, Fertigbauteile für Heizungskanalführungen und Produktleitungen aller Art, Abdeckungen für begehbare Kanäle; Betonformsteine; Betonfertigbauteile, auch aus Stahlbeton und Glasfaserbeton, für Bedachungszwecke und für Zwischenböden; Wärmedämmaterial, auch bitumenbeschichtet und soweit in den Klassen 17 und 19 enthalten, für Bau- und Isolierzwecke; Blumenschalen und -kübel sowie Pflanztröge, Begrenzungspfähle und -poller aus Stahlbeton; Fahrbahnplatten, Tribünenbauteile, Köcherfundamente, Brüstungselemente, Treppenläufe, Fertigteilwände und Winkelstützwände für Kanal- und Uferböschungen aus Stahlbeton; Betonfertigbauteile, auch aus Stahlbeton und Glasfaserbeton, für obererdige Gebäude, Schaltstationen, Netzstationen, Fernmeldebunker, Fernmeldesäulen, Garagen, Hallen, Schutzräume, insbesondere Hausschutzräume, untererdige Schutzbunker, einschließlich von Ein- und Ausgangskanälen mit Schleusen und Filteranlagen sowie Belüftungsanlagen und Schutztüren; architektonische und Ingenieurs-Dienstleistungen, insbesondere Planung und Konstruktion von Gebäuden und Abscheidesystemen für Flüssigstoffe; bauunternehmerische Dienstleistungen, insbesondere Errichtung von Gebäuden und Bau von Entwässerungsanlagen, einschließlich von Reparaturausführungen im baulichen Bereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2012 | 201200097727 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. März 2007 | 200701101616 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. August 2001 | 200102385905 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 17. Juni 1992 | 199200863474 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Juni 1992 | 199200863583 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107558231