DRAGON SPIRIT

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DRAGON SPIRIT wurde als Wortmarke am 25.05.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen K56255
Registernummer 1178952
Anmeldedatum 25. Mai 1990
Veröffentlichungsdatum 31. August 1991
Eintragungsdatum 16. Juli 1991
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1991
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1991
Ablaufdatum 31. Mai 2030

Waren und Dienstleistungen

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Münzbetätigte, mit Magnetkarten zu betätigende und mit Video-Platten arbeitende Spielautomaten für gewerbliche Zwecke; Gehäuse für derartige Spielautomaten; bespielte und unbespielte Magnetbänder und Kassettenbänder, Magnetkarten, Festwertspeicherkassetten und -disketten, mit gespeicherten Programmen versehene Datenträger für Datenverarbeitungsanlagen und Personalcomputer; Videospielgeräte zur Verwendung im Haushalt als Zusatzgerät für ein Fernsehgerät oder Bildschirmgerät und Festwertspeicherkassetten für derartige Zwecke; Industrie-Roboter für gewerbliche Zwecke; programmierbare, rechnergesteuerte Roboter zur Verwendung im Haushalt und Roboter für Spielzwecke sowie Teile aller vorgenannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Spiele, mit gespeicherten Programmen versehene Datenträger für Videospielgeräte, nämlich Magnetbänder, Magnetplatten und Magnetdisketten; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2020 202000171446 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2020 201900192104 4 Verlängerung, Verlaengert
21. März 2016 201620461245 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2016 201620461245 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juni 2010 200900190356 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Juni 2010 201000437966 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
05. Mai 2010 201000364614 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
18. September 2007 200701287822 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. April 2000 200002036763 Verlängerung, Verlaengert
16. Juli 1991 199100805918 Eintragung, Marke eingetragen
16. Juli 1991 199100806136 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107556255