Kannegiesser

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Kannegiesser wurde als Wortmarke am 23.03.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.05.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen K55936
Registernummer 1177040
Internationale Marke Nr. IR890052, 05. Oktober 2024
Anmeldedatum 23. März 1990
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1991
Eintragungsdatum 29. Mai 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1991
Ablaufdatum 31. März 2030

Markeninhaber


32602 Vlotho
DE

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen und maschinenartige Geräte für die Bekleidungsindustrie (Bekleidungsmaschinen), nämlich Bügelmaschinen, Verklebungspressen, Fixiermaschinen, Dämpfgeräte, Former, Garderobenformer, Tunnelfinisher, Schrankfinisher, Umbug- und Formpressen sowie Wendegeräte für Bekleidungseinzelteile; Maschinen und maschinenartige Geräte für gewerbliche Wäschereien (Wäschereimaschinen), nämlich Waschmaschinen, Entwässerungspressen, Trockner, Bügelpressen, Mangeln, Eingabemaschinen, Faltmaschinen, Falttische, Dämpfgeräte, Former, Garderobenformer, Tunnelfinisher, Schrankfinisher; Maschinen und maschinenartige Geräte für das Teppich-Reinigungsgewerbe, nämlich Waschmaschinen, Spülwringer, Klopfmaschinen, Kontrolltische, Dämpftische und Trocknungsanlagen; Maschinen und maschinenartige Geräte für die kunststoffverarbeitende Industrie, nämlich Formenträger, Formenschließgeräte, Drehtische und Führungsbahnen; Anlagen, Maschinen und maschinenartige Geräte für den Transport, die Lagerung, die Sortierung und die Verpackung von Waren, im wesentlichen bestehend aus Kreisförderern, Bandförderern, Rollen- und Röllchenbahnen, Hängebahnen, Regallagern, Regalbediengeräten, Hubgeräten, Vertikalförderern und Etikettiergeräten; Teile aller vorstehend genannten Maschinen und maschinenartigen Geräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2021 202100306270 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. März 2020 201900202285 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Januar 2010 200900126558 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Juli 2003 200302879059 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2000 200002060473 Verlängerung, Verlaengert
29. Mai 1991 199100798940 Eintragung, Marke eingetragen
29. Mai 1991 199100799046 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107555936