1030223

DPMA DPMA 1979 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1030223 wurde als Bildmarke am 06.04.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.03.1982 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen K40739
Registernummer 1030223
Anmeldedatum 06. April 1979
Veröffentlichungsdatum 15. April 1982
Eintragungsdatum 03. März 1982
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1982
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1982
Ablaufdatum 30. April 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

80331 München DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 32 33 42
Fleisch, Fisch, einschließlich Weich- und Schalentiere, ausgenommen lebende Fische, Geflügel, ausgenommen lebendes Geflügel, Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Trockenmilch für Nahrungszwecke und Milchmischgetränke mit Früchten; Speiseöle und -fette; Fleisch- und Fischkonserven; Pickles; Salatsaucen; Kaffee, Tee, Kakao, einschließlich Kaffee-, Kakao- und Schokoladegetränke, Zucker; Reis, Tapioka, Sago, Kaffee- Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken; Brot, Biskuits, Kuchen, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen (soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürze; Kühleis (ausgenommen chemische Kühlmittel); Bier, Ale, Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, ausgenommen alkoholfreier Wein; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten); Fruchtsäfte und Fruchtsaftgetränke; Weine, einschließlich alkoholfreier Wein, Spirituosen und Liköre; Beherbergung und Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2009 200900408550 5f Löschung, Marke geloescht
28. Mai 1999 199901833984 Verlängerung, Verlaengert
03. März 1982 198200420252 Eintragung, Marke eingetragen
03. März 1982 198200420272 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107540739