KOMATSU

DPMA DPMA 1974 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke KOMATSU wurde als Wort-Bildmarke am 15.11.1974 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.1976 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme) #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen K35996
Registernummer 952565
Anmeldedatum 15. November 1974
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1977
Eintragungsdatum 16. Dezember 1976
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1977
Ende Widerspruchsfrist 16. Mai 1977
Ablaufdatum 15. November 1994

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 12
Gleichrichter, Spannungswandler, variable Drosseln, Schalttafeln, Relais, Schalter, Trennschalter, Ausschalter, Regel- und Überwachungsgeräte, Block- und Gleisrelais, Widerstände, Akkumulatoren und Batterien, Blink-, Leuchtsignale und Anzeigeapparate, Verbindungsstecker, Kabeltrommeln und Behälter, elektrische Strom-, Spannungs- und Leistungsmeßgeräte, Arbeitsmeßgeräte, Energiemeßinstrumente, Phasenmeßinstrumente, Widerstandsmeßinstrumente, Kapazitätsmeßinstrumente, Oszillatoren, Detektoren, Fehlermeßgeräte und Schaltungsüberwachungsgeräte, Dioden, Transistoren, Thermistoren, integrierte Schaltungen; Transportgeräte, insbesondere Gabelstapler, Elektrostapler, Elektroschwenk- und -kippfahrzeuge, Traktoren, Kippfahrzeuge, Betonmischfahrzeuge, schneegängige Fahrzeuge sowie Teile der genannten Waren; Gleiskippwagen sowie Teile der genannten Waren; Elektromaschinen und deren Teile, insbesondere den Bewegungs- und Funktionsablauf überwachende und regelnde Geräte für Materialbeförderungsmaschinen, für Metallschmelzöfen und -geräte, Öfen und Maschinen für die Metallraffination, Gießereien, Schmieden und Maschinenbaufabriken; Lastenkrane; Materialbeförderungsmaschinen, nämlich Ladegeräte, Hebegeräte, Rückführgeräte und Bandfördergeräte; Baumaschinen, insbesondere Straßenwalzen, Rammen, Straßendeckenfertiger, Radwalzen, Vibrationswalzen und Straßenplanierer; Erdbaugeräte, insbesondere Schaufellader, Traktorlader sowie Bagger- und Ladereimer; Bodenbewegungsmaschinen, insbesondere Bulldozer, sumpfgängige Bulldozer, bereifte planierungsmaschinen, Löffelräumer, Aufreißmaschinen und Räumgeräte; Aushubmaschinen, insbesondere Hackschauffelbagger, Räumbagger, sumpfgängige Räumbagger, Löffelbagger, Eimerkettenbagger, Grubenschaufelbagger, Grabenbagger und Tunnelbohrmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Biegemaschinen, mechanische Pressen, Gesenk- und Schmiedepressen, hydraulische Pressen, Strangpressen, Schneckenpressen und/oder Schneckenzerhacker, Stauchmaschinen; Metallschmelzöfen und -geräte, Öfen und Maschinen für die Metallraffination, insbesondere Kupolöfen und Heißwindgeneratoren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2000 200002193585 Löschung, Marke geloescht
15. November 1984 198400505274 Verlängerung, Verlaengert
16. Dezember 1976 197600310321 Eintragung, Marke eingetragen
16. Dezember 1976 197600310394 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107535996