937979

DPMA DPMA 1973 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 937979 wurde als Bildmarke am 13.06.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.11.1975 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen K34653
Registernummer 937979
Anmeldedatum 13. Juni 1973
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 1976
Eintragungsdatum 20. November 1975
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 1976
Ende Widerspruchsfrist 15. April 1976
Ablaufdatum 30. Juni 2033

Markeninhaber


Kobe Hyogo
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 12
Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile, Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege, Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge), Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren, Metallrohre, Geldschränke und Kassetten, Stahlkugeln, Nägel und Schrauben, sonstige Waren aus unedlen Metallen, soweit in Klasse 6 enthalten, einschließlich Metallstäbe für Schweiß- und Lötzwecke, Löt- und Schweißdraht und -platten, aufbereitete Erze; Maschinen, nämlich Maschinen für die chemische Industrie, Bergbaumaschinen, Baumaschinen, Maschinen für die Eisen- und Stahlindustrie, Pressen, Maschinen für die Gummi- und Kunststoffindustrie, Maschinen für die Kernenergie-Industrie, Maschinen für die Erz- und Metallbearbeitung, Brechermaschinen, Pelletisiermaschinen, Schmelz- und Gießereimaschinen, Maschinen für die Petrolchemie, Maschinen für Düngemittelfertigungsanlagen, Maschinen für Zuckerraffinerien, Maschinen für die Sauerstoff- und Stickstofferzeugung, Maschinen für Gastrennanlagen, Maschinen für Klimaanlagen, Maschinen für Kühlanlagen, Abfallverwertungsmaschinen, Kompressoren (auch für Fahrzeuge), Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge), große landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate; wissenschaftliche Apparate und Instrumente (auch für Laborzwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, optische, Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, elektrotechnische (soweit in Klasse 9 enthalten) und elektronische Apparate und Geräte, einschließlich Computer, elektrische Schweißelektroden; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen, einschließlich Rohrleitungen für Wasser und Gas; Land- und Wasserfahrzeuge, einschließlich Transportfahrzeuge sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile von Luftfahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. April 2023 202200228918 4 Verlängerung, Verlaengert
17. März 2014 201400107085 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2013 201200232650 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Juli 2013 201300222037 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
22. September 2003 200302925447 Verlängerung, Verlaengert
19. Juni 2002 200202599136 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
20. November 1975 197500291591 Eintragung, Marke eingetragen
20. November 1975 197500291624 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107534653