918663

DPMA DPMA 1972 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 918663 wurde als Bildmarke am 10.06.1972 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.1974 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tropfen #Andere schwere Eisenwaren #Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme) #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Rechtecke #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen K33310
Registernummer 918663
Internationale Marke Nr. IR414957, 03. Oktober 2024
Anmeldedatum 10. Juni 1972
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1974
Eintragungsdatum 20. Mai 1974
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1974
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1974
Ablaufdatum 10. Juni 2002

Markeninhaber

Markenvertreter

40878 Ratingen DE

Waren und Dienstleistungen

7 11
Walzen und damit ausgerüstete Maschinen zur Herstellung, Behandlung oder Laufführung von Bahnen aus textilen Werkstoffen, Papier, Pappe, Kunststoffen, Metallen, Holzwerkstoffen und aus diesen Bestandteilen bestehenden Verbundwerkstoffen; Kalander zum Glätten und Prägen von Papier und Textilien, Dämpfer und sonstige Kammern zur Behandlung von Textilien unter Temperatur, Druck und in einer besonderen Atmosphäre, Waschmaschinen für textile Bahnen; Auftragsmaschinen für Behandlungsflüssigkeiten zum Färben, Bemustern oder Beschichten von Bahnen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Juli 2003 200302872887 Löschung, Marke geloescht
03. April 2003 200302808356 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 1992 199200862703 Verlängerung, Verlaengert
20. Mai 1974 197400267787 Eintragung, Marke eingetragen
20. Mai 1974 197400267823 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107533310