884796

DPMA DPMA 1970 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 884796 wurde als Bildmarke am 22.01.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.08.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen K30713
Registernummer 884796
Anmeldedatum 22. Januar 1970
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1971
Eintragungsdatum 25. August 1971
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1971
Ende Widerspruchsfrist 17. Januar 1972
Ablaufdatum 31. Januar 2030

Waren und Dienstleistungen

3 5 10 16 21 24 25
Papier, Papierwaren, Pappe, Pappwaren; Durchschreibepapier, Schreibwaren, kunststoffbeschichtete Papierfolien für kunstgewerbliche Zwecke; Waren aus Papier und Zellstoff, nämlich Taschentücher, Mundtücher, Handtücher, Gesichtstücher, Schminktücher, Trockentücher, Poliertücher, Wischtücher, Putztücher, Einschlagtücher, Gesichtsmasken für kosmetische Zwecke, Schweißblätter, Sitzschoner, Windeln, Unterlegdeckchen, Schutzstreifen und -hüllen für Anzüge und Kleider, Papierfilter, Papierseiher, Tintenlöscher; Zellstofffolien für hygienische Zwecke und für Verbandstoffe, Zellstoffkompressen; Toilettenpapier, saugfähiges Papier; Watte und Tücher für medizinische, hygienische und kosmetische Zwecke; Feuchtreinigungstücher; Damenbinden, Tampons, Binden und Bänder für hygienische Zwecke, Bindengürtel und -halter; Schlüpfer; Vliesstoffe, Verbundstoffe, beschichtete Stoffe und Waren daraus für den Haushalts-, Industrie-, Anstalts- und Krankenhausbedarf; Bett- und Tischwäsche, Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Decken, Matratzenschoner; Operationstücher und -laken; Bekleidungsstücke, nämlich Berufskleidung für Ärzte, Zahnärzte, Krankenschwestern, Laboranten; Röntgenschutzkleidung für medizinische Zwecke und als Krankenhausbedarf; Krankenwäsche; Kopfbedeckungen; Handschuhe, einschließlich OP- Handschuhe; Schuhe, Stiefel; OP-Masken, Schutzmasken für medizinische Zwecke; Kompressen; desodorierende Mittel, Seifen und Seifengel, flüssige Seifen; schmerzlindernde Mittel, Vaginalduschmittel, Vitamin- und Eisenpräparate, desodorierende Gleitmittel und Salben für hygienische Zwecke; Seifenspender

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Januar 2020 201900027374 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 2015 201520154189 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Mai 2010 200900057892 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Mai 2010 201000379349 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
18. April 2008 200800133242 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2003 200302754694 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2000 200002082021 Verlängerung, Verlaengert
19. Juni 2000 200002082192 Löschung, Marke teilweise geloescht
25. August 1971 197100232525 Eintragung, Marke eingetragen
25. August 1971 197100232539 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107530713