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Die Deutsche Marke KOB wurde als Wortmarke am 06.04.1961 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.1965 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | K18637 |
| Registernummer | 801552 |
| Anmeldedatum | 06. April 1961 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 1965 |
| Eintragungsdatum | 12. März 1965 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 1965 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 1965 |
| Ablaufdatum | 06. April 2001 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Durch Strömungsmittel betätigte unterirdische Ölbohrlochpumpen und deren Teile, Oberflächenpumpen zur Erzeugung von Betriebsdruckströmungsmitteln und deren Teile, gelochte Bohrrohre zur Auskleidung von Ölbohrlöchern, Rohrleitungsabfangkeile zur Abstützung von Ölbohrlochausrüstung innerhalb des Bohrloches, Rohrklammern zur festen Verbindung von mehreren Ölbohrlochrohren; Fanggeräte zur Einführung und Ausräumung von Anrüstungsteilen innerhalb des Ölbohrlochs, nämlich Saugventilfangklauen, Saugventileinführungsklauen und Pumpenhebegerät; Anlaßfilteraufbausätze, Ölbohrlochrohr-Reinigungsgeräte zum Ausbürsten und Auskratzen von Rohrsträngen; Einspritzer für auflösbare Stopfen zur Einführung auflösbarer Stopfen in Rohrstränge zur Entfernung von Paraffin von diesen Strängen; Druckbombenpatronen zur Aufnahme von Druckbomben für Bohrlochgrunddrucküberwachung; Ausschlaghülsen (oder ausschlagbare Manschetten) zum Abblasen von Betriebsströmungsmitteln aus Betriebsölrohrsträngen vor ihrer Entfernung aus dem Bohrloch; Auflageschuhe zur Herstellung einer Strömungsmittelabdichtung zwischen der Ansaugöffnung der Bohrlochgrundpumpe und ihrer Ausblasöffnung; Gasanker zur Trennung von Bohrlochströmungsmitteln von mitgerissenen Gasen innerhalb des Ölbohrloches; Schmiergeräte für die Einführung oder Entfernung hydraulischer Pumpen zur Überwindung von Druck in Rohrsträngen; hydraulische Hebegeräte zum Heben von Betriebsölrohrleitungen zum Abkratzen von Paraffin von dem Ring zwischen der Betriebsölleitung und der Förderleitung; transportable Bohrlochgrund-Aufbauten zur Aufnahme von hydraulischen Erdölbohrlochgrund-Pumpen; transportable Dichtungsnasen-Zusammenbauten zur Anbringung an hydraulischen Ölbohrlochgrundpumpen; Steuerventile für durch Strömungsmittel betätigte hydraulische Pumpenanlagen; Umstellventile (oder Dreiwegehälme) zur Dichtungssteuerung des Öls durch Bohrlochgrundpumpenaggregate; Saugventilaggregate; Sperrventile zur Verwendung in Betriebsrohrleitungen zur Verhinderung des Rückflusses von Bohrlochströmungsmitteln durch eine hydraulische Bohrlochgrundpumpe; Hochdruckrohre und Rohrleitungen geringen Durchmessers; Stopfen aus nichtmetallischen öllöslichen Stoffen zur Einführung in Rohrleitungen zwecks Entfernung von Paraffinablagerungen von der inneren Oberfläche der Rohrleitungen durch mechanische Betätigung; Bohrlochsiebeinsätze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2002 | 200202647026 | Löschung, Marke geloescht | |
| 06. April 1991 | 199100791614 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 12. März 1965 | 196500163932 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. März 1965 | 196500163951 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107518637