Johnson

DPMA DPMA 1964 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Johnson wurde als Wort-Bildmarke am 15.09.1964 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.08.1969 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 02. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J5448
Registernummer 859950
Anmeldedatum 15. September 1964
Veröffentlichungsdatum 15. September 1969
Eintragungsdatum 07. August 1969
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1969
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1969
Ablaufdatum 30. September 2034

Markeninhaber


Racine Wis.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte, insbesondere auf Wachsbasis zur Herstellung von konservierenden Überzügen für landwirtschaftliche Erzeugnisse; Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, insbesondere Insektenvertreibungsmittel, chemische Mittel gegen Pilzbefall und zum Verhüten von Mottenfraß; Mittel zum Entfernen von Krankheitskeimen aus der Luft und zum Verhüten von Ansammlungen von Krankheitskeimen in der Luft, Desinfektionsmittel (Entkeimungs- und Entwesungsmittel, die nicht zur Verwendung am menschlichen Körper bestimmt sind), Desodorierungsmittel für Luft, Mittel zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Geräte und Auftragegeräte zum Reinigen, Polieren, Wachsen, Schrubben und Abschleifen von Fußböden und anderen Oberflächen, Pinsel, Kämme, Schwämme; chemische Erzeugnisse für industrielle, wissenschaftliche und Lichtbildzwecke, Kühlmittel für Schneid- und spanabhebende Bearbeitung und Additive für industrielle Schneidöle; Präparate zur Verhinderung und zur Entfernung von Kondenzniederschlägen auf Fenster- und Windschutzscheiben sowie anderen Glas- oder Kunststoffscheiben, chemische Mittel zum Niederschlagen und Absorbieren von Staub, chemische Frostschutzmittel und Entfrostungsmittel, Emulgatoren, Feuerlöschmittel, Härte- und Lötmittel, mineralische Rohstoffe; Dichtungen und Packungen; natürliche und künstliche Düngemittel; Farbstoffe, Farben, Anstrichfarben, Pigmente, Blattmetalle; Firnisse, Lacke, Beizen, insbesondere Fußbodenbeizmittel, Farbbeizen, Holz-, Metall- und Lederbeizen sowie Möbelbeizen; Natur- und Kunstharze, Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder, Schuhpflege- und -reinigungsmitttel insbesondere Schuhputzmittel und Schuhcremes; Appreturmittel, Gerbmittel, Fußbodenpflegemittel; Wachse, insbesondere für industrielle Zwecke, Leuchtstoffe, technische Öle und Fette; Schmiermittel; Kerzen, Nachtlichter und Dochte; Maschinen zum Reinigen, Polieren, Schrubben, Abschleifen und Wachsen von Fußböden und anderen Flächen, Gartenbau- und landwirtschaftliche Geräte, nämlich Schaumerzeuger und Schwammgeräte zum Wasseraufsaugen; Schreib-, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Tinten, Büro- und Kontorgeräte (ausgenommen Möbel), Stempelapparate und Stempelkissen aus mikroporösen Kunststoffen, Handstempel, Markierungsstempel, Lehrmittel; Seifen (ausgenommen solche für den menschlichen Körper), Wasch- und Bleichmittel, Stärke und Stärkeerzeugnisse für Wäschezwecke, Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfernungsmittel, Reinigungsmittel für Autobatterien, Autokühler, Bierleitungen, Dampfkessel, Dauerwäsche, Decken und Wände, Druckwalzen und Typen, Fußböden, Gebisse, Geschirr, Glas- Hände, Holz, Leder, Metalle, Metallschmelzen, Nahrungs-, Genuß- und Futtermittel, Parkettfußböden, Rohre, Stein, Streichinstrumente, Strohhüte, Textilstoffe, Trinkgläser, Wäsche, Zigarrenspitzen und für Tabakpfeifen; Mundreinigungsmittel; Reinigungs- und Klärmittel für Trink- und Schmutzwasser; Reinigungsmittel zur Beseitigung von Rückständen in Verbrennungsmotoren; Entfernungsmittel für Wachs, Entfernungsmittel für Farben und Lacke, Entfernungsmittel für Firnisse, Rostschutzmittel, Putz- und Poliermittel (ausgenommen für Leder), chemische Mittel und Stahlspäne sowie Stahlwolle zum Reinigen, Polieren, Wachsen, Schrubben und Abschleifen von Fußböden und anderen Oberflächen, Poliermittel und Präparate zur Herstellung eines Schutz- und/oder Polierfilms auf bearbeiteten und unbearbeiteten Oberflächen, Schleifmittel, Schleifhilfsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. März 2024 202300325490 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Dezember 2023 202300406662 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2014 201300310963 4 Verlängerung, Verlaengert
19. November 2004 200403201166 Verlängerung, Verlaengert
09. Februar 2004 200403015497 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 1969 196900210562 Eintragung, Marke eingetragen
07. August 1969 196900210598 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910745448