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DPMA DPMA 1964 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ie wurde als Wort-Bildmarke am 20.08.1964 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.1965 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Zwei Polygone, eines in dem anderen (außer 26.5.10 und 26.5.11)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J5414
Registernummer 811269
Anmeldedatum 20. August 1964
Veröffentlichungsdatum 30. November 1965
Eintragungsdatum 21. Oktober 1965
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1965
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1966
Ablaufdatum 31. August 2024

Waren und Dienstleistungen

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Oberflächendichtungsmittel für Bauwerke, Bautenschutzmittel, nämlich zementgebundene Oberflächendichtungsmittel, die als Halbfertigprodukt oder gebrauchsfertig gemischt geliefert werden; zementgebundene und nicht zementgebundene Sanierungsmittel zur Beseitigung von bauschädlichen Salzen im Bauwerk, Zusatzmittel für Zement, Beton und Mörtel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Mai 2020 202000124836 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2014 201300277635 4 Verlängerung, Verlaengert
19. November 2004 200403201046 Verlängerung, Verlaengert
10. Mai 2000 200002057861 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 1965 196500170616 Eintragung, Marke eingetragen
21. Oktober 1965 196500170629 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910745414