2910753 Logo (DPMA, 10.10.1994)
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Die Deutsche Marke 2910753 wurde als Bildmarke am 10.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.08.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tiere der Serie I stehend #Bären, Koalas, Wombats #Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Tiere der Serie I stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | J31560 |
| Registernummer | 2910753 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 1995 |
| Eintragungsdatum | 18. August 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Oktober 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Januar 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2024 |
Markeninhaber
58579 Schalksmühle
DE
Markenvertreter
42275 Wuppertal
DE
Waren und Dienstleistungen
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11
20
Elektrotechnische Geräte, nämlich Schalter, insbesondere Installationsschalter, Einbauschalter, Taster, Druckknopfschalter, Zugschalter, Kippschalter, Wippenschalter, Zwischenschalter, Endschalter, Schnurschalter, Selbstschalter, Schutzschalter, Fehlerspannungs- und Fehlerstromschutzschalter, Steckdosen, Mehrfachsteckdosen, Stecker, Fassungen, Kabeldosen, Kabelkästen, Kabelstutzen, Stopfbuchsenverschraubungen, Hausanschlußkästen, Freileitungsanschlußkästen, Kabelarmaturen, Wanddosen und -kästen, Herdanschlußdosen, Übergangs- und Durchgangskästen, Abzweigdosen, Verteilungskästen, Abzweigsockel, Sicherungssockel und Schmelzeinsätze, Freileitungssicherungen, Zählertafeln; Leuchten, Signalleuchten, Glühlampen, Niedervolthalogenlampen, Sicherheits- und Warnleuchten, Blinkleuchten; Gas- und Rauchwarngeräte, Batteriewächter, Polwender, elektrische Sicherungen; Verteilerterminal, insbesondere Verteileranschlüsse für Strom, Wasser, Lautsprecher, Fernsehen und/oder Rundfunk; Schnurdimmer und Schnurenddimmer, Steckdosenschutzdeckel, in der Steckeraufnahme einer Steckdose befestigbares, die Steckeraufnahme wenigstens bereichsweise abdeckenden Schutzteil, Schutzvorrichtung, insbesondere Kinderschutzvorrichtung gegen vollständiges Öffnen von Türen, insbesondere von Schranktüren, Fenster sowie gegen Herausziehen von Schubladen; Schutzvorrichtung, insbesondere Kinderschutzvorrichtung gegen Einschalten von Schaltern bei Öfen; Tischkantenschutz, Schlüsselstopp; Bettdeckenhalter; Herdofengitter; sämtliche vorgenannte Waren aus Glas, Kunststoff und/oder Holz; Verkaufsregale und stapelbare Verkaufsvorrichtungen mit herausnehmbaren Warenboxen aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. September 2014 | 201300339601 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. August 2014 | 201400316634 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 07. Februar 2014 | 201400047826 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. September 2004 | 200403158183 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 18. August 1995 | 199501114565 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. August 1995 | 199501116279 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 9999107431560