TELEDRIVE

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TELEDRIVE wurde als Wortmarke am 18.03.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen J30591
Registernummer 2073739
Anmeldedatum 18. März 1994
Veröffentlichungsdatum 15. September 1994
Eintragungsdatum 02. August 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1994
Ablaufdatum 31. März 2034

Waren und Dienstleistungen

9 35 36 37 42
Ortsfeste und bewegliche elektronische Anlagen zur automatisierten Gebührenerhebung für die Benutzung von Straßen, Parkflächen; ortsfeste und bewegliche elektronische Anlagen zur Kontrolle der Gebührenerhebung und Erfassung von Nichtzahlern; ortsfeste und bewegliche elektronische Anlagen zur Analyse der Verkehrsbelastung von Straßen, nämlich ortsfeste Funkbaken, ortsfeste oder bewegliche Kontrollstationen mit Empfängern, Sendern, Bildaufnehmern und Speichern, fahrzeugfeste Geräte zur Gebührenspeicherung und Abbuchung mit Empfänger und Sender, auch zur Abbuchung von Wertkarten; Automaten zum Vertrieb von Wertkarten; elektronisch entwertbare und auffüllbare Wertkarten; funkgesteuerte Fahrzeuggeräte zur Verkehrs- und Orientierungs- und Parkhilfe; Wartung und Kontrolle von automatischen Gebührenabbuchungsanlagen für Straßenbenutzungsgebühren; Erstellen von Programmen zur Ermittlung von Nichtzahlern von Straßenbenutzungsgebühren aus Daten von Kontrollanlagen; Leasing von automatischen Gebührenabbuchungsanlagen; Ausgabe von Wertkarten; Ermittlung von Nichtzahlern von Straßenbenutzungsgebühren; Abrechnung an Betreiber von gebührenpflichtigen Verkehrsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Dezember 2023 202300117210 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Januar 2017 201700013637 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Januar 2014 201300113716 4 Verlängerung, Verlaengert
21. April 2009 200900148967 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2004 200403119985 Verlängerung, Verlaengert
08. Juni 2004 200403091970 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. August 1994 199401019080 Eintragung, Marke eingetragen
02. August 1994 199401019273 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999107430591