INNOVA Logo (DPMA, 17.12.1993)
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Die Deutsche Marke INNOVA wurde als Wort-Bildmarke am 17.12.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.10.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Ein Pfeil #Zwei vorherrschende Farben #Briefe in schweren Buchstaben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | J30227 |
| Registernummer | 2105413 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. November 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2023 |
Markeninhaber
14052 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fernseh- und Rundfunkgeräte; Stereoanlagen, bestehend aus Steuergeräten, Verstärkern und Lautsprecherboxen; Lautsprecher, Plattenspieler, Tonbandgeräte, Cassettenrekorder und Cassettenabspielgeräte, Compact-Disc-Abspielgeräte, Mini-Disc- und Digital-Compact-Cassetten-Geräte; Videoaufnahmegeräte und Videoabspielgeräte einschließlich Videokameras sowie Einzelteile der vorstehend aufgeführten Waren und deren Zubehör, nämlich Magnetbandabnehmer, Schnittsteuergeräte, Saphire, Plattenteller; bespielte und unbespielte Magnet- und Videobänder, auch in Cassetten, Videoplatten und Compakt-Disc-Platten; Geräte für Funknachrichten-, Fernsprech-, Fernschreib- und Fernwirktechnik, nämlich Geräte zur Übermittlung und Aufzeichnung von Funkfernsprech-, Funkfernschreib- sowie Funkfernwirksignalen, Geräte für Wechsel- und Fernsprechanlagen; Geräte zur Organisation des Funkfernschreibbetriebes mit Eingabe- und Sichtgeräten, elektronischen Speichergeräten und Druckgeräten; Geräte zur Fernsteuerung von Funkempfängern und -sendern, zugehörige Geräteteile wie Filter und Verbindungswege; Geräte zur Überwachung von Funkempfangs- und -sendeanlagen; Kompakt- und Zentraleinheiten der Datenverarbeitung, nämlich Computer, Prozessoren und elektronische Notizbücher (sogenannte Lap-Tops) sowie daran anschließbare Zusatzgeräte zur Ein- und Ausgabe sowie zur Wiedergabe von Daten und Informationen, nämlich Monitore, Tastaturen, Speichererweiterung und Festplatten; Datenverarbeitungsdrucker zum Zwecke des Belegdruckes sowie zur Textverarbeitung, nämlich Tintenstrahl-, Nadel- und Laserdrucker; Zeichengeräte für die Datenverarbeitung (Plotter); Datenspeicher in Form von Magnetbandscheiben (Floppy-Disc) und -plattengeräten einschließlich der Laufwerke; Datenträger in Form von Magnetbändern, -scheiben und -platten; Erstellung von Rechenprogrammen (Software), nämlich von Programmen in für den jeweiligen Computer verständlicher Sprache abgefaßte Programmabläufe für technische, technisch-wissenschaftliche, kaufmännische sowie Unterhaltungszwecke zur Anwendung in Computeranlagen; fotografische Aufnahme- sowie Reproduktionsgeräte und deren Teile, nämlich Rollfilm-, Platten- und Filmpackkameras, Spiegelreflex-, Reproduktions- und Panoramakameras; Kameras mit ein- oder angebauten Leuchten oder Blitzgeräten; Kameras mit eingebautem Belichtungsregler und/oder Entfernungsmesser; Kameras für selbstentwickelnden Film; Kameras mit Feder- oder Elektromotorantrieb; fotografische und kinematografische Wiedergabegeräte, nämlich Projektoren für Einfach- und Stereobildwurf, Überblendprojektoren, selbsttätig fokussierende Projektoren; Zubehör zu fotografischen und kinematografischen Wiedergabegeräten, nämlich Projektionsschirme und -wände sowie Stative und Aufhänger, Lichtzeiger, Fernbedienungsgeräte, Bildwechsler, Bildträger, Betrachtungsgeräte für Einzelbilder, Bildbänder und Bilderstapel; Kameraverschlüsse, nämlich Objektiv-, Zentral-, Blenden- und Schlitzverschlüsse; Schutz- und Bereitschaftstaschen, Etuis und Koffer für fotografische und kinematografische Aufnahme- und Wiedergabegeräte sowie für deren Zubehör, nämlich Vorsatzlinsen, optische Filter, Wechselobjektive, Draht-, Selbst- und Fernauslöser, Zeitsteller, Belichtungs- und Entfernungsmesser, Blitzlichtgeräte und Blitzlampen; Halterungen für Apparate und Geräte an Stativen; Objektive, nämlich fotografische und kinematografische Projektions- und Mikroobjektive, Vorsatzlinsen, Objektivvorsätze und optische Sucher; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Gefrier- und Lüftungsgeräte und -apparate; elektrische Küchen- und Hausgeräte, nämlich Mikrowellengeräte, Kochfelder, Backöfen, Dunstabzugshauben, Friteusen, Grillgeräte, Toaster, Rühr- und Mixgeräte, Messer, Dosenöffner, Kaffee- und Espressomaschinen, Saftpressen, Staubsauger, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern und Wäschetrockner
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. April 2017 | 201700099549 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. November 2016 | 201620747073 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. November 2016 | 201620747073 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Februar 2014 | 201400042862 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. Februar 2014 | 201200421773 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Dezember 2013 | 201300403778 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 13. November 2013 | 201300355665 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Februar 2012 | 201200052004 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Juni 2010 | 201000411560 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Mai 2009 | 200900185599 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. September 2003 | 200302913476 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 03. September 2003 | 200302912856 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 09. Oktober 1998 | 199801689699 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Oktober 1998 | 199801691596 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107430227